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Heute: Demokratie für Dummies


Heute: Demokratie für Dummies

  1. April 2018

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Einer der am meisten missbrauchten Begriffe in der westlichen Werte-Gemeinschaft, ist der Begriff: Demokratie.

Von Altmaier über Merkel, Scholz, Nahles, bis hin zur von der Leyen, in allen Talk-Schauen und bei jeder Gelegenheit, wird die Demokratie beschworen. Da heißt es: die Demokratie darf nicht geschwächt werden; die Wahlen haben gezeigt, dass die Demokratie lebendig ist; die Demokratie muss gestärkt werden; die Demokratie …; die Demokratie …; die Demokratie … .

Und der deutsche Michel glaubt unbeirrt und selbstherrlich, dass, wenn er alle vier Jahre seine Kreuz unter die Liste der Vasallen und Lakaien der Bourgeoisie macht, er lebt in einer Demokratie.

Die größte Volksverblödung und Volksverarsche seit es die menschliche Gesellschaft gibt.

Viele würden jetzt bei Wikipedia nachschlagen. Dort ist zu lesen:

„Demokratie bezeichnet heute Herrschaftsformen, politische Ordnungen oder politische Systeme, in denen Macht und Regierung vom VOLK ausgehen. Dieses wird entweder unmittelbar oder durch Auswahl entscheidungstragender Repräsentanten an allen Entscheidungen, die die Allgemeinheit verbindlich betreffen, beteiligt.
In demokratischen Staaten und politischen Systemen geht die Regierung durch politische Wahlen aus dem Volk hervor. Typische Merkmale einer modernen Demokratie sind FREIE WAHLEN, das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grundrechte, Schutz der Bürgerrechte und Achtung der Menschenrechte.
Da die HERRSCHAFT durch die ALLGEMEINHEIT ausgeübt wird, sind Meinungs- und Pressefreiheit zur politischen Willensbildung unerlässlich. Viele der existierenden Demokratien sind außerdem Republiken.
Demokratie ist in den meisten demokratischen Ländern formell ein tragendes Verfassungsprinzip, so in Deutschland (Art. 20 Abs. 1 GG), (…).
Dies ist auch in vielen Staaten der Fall, deren demokratischer Charakter umstritten ist, wie beispielsweise im vorrevolutionären Libyen durch Das Grüne Buch (dort: „Die Lösung des Demokratie-Problems“, 1975). (entgültig gelöst 2011)
Moderne Monarchien sind mit dem Demokratiebegriff in vielerlei Hinsicht vereinbar geworden – so haben sich gemischte Staatsformen wie die parlamentarische Monarchie herausgebildet, die entscheidende Elemente einer Demokratie in sich vereinen.
Es gibt verschiedene Formen der Demokratiemessung. Nach dem Demokratieindex von 2016 leben nur rund 4,5 % der Weltbevölkerung in „vollständigen Demokratien“, der Rest in „unvollständigen Demokratien“, teildemokratischen (teils autoritären) Systemen oder Autokratien.” (Hervorhebungen der größten Lügen von mir).

Liest man die „Enzyklopädie” weiter, was da so zusammen gefaselt wird über Demokratie, bleibt einem nicht weiter übrig als zu schreiben:

Was für eine Volksverblödung.

Nähern wir uns dem Begriff der Demokratie von der anderen Seite, von der marxistisch-leninistischen Seite. In einem etwas älteren Buch: Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag, 1988, S. 173 ist zu lesen:

„Demokratie (griech. Volksherrschaft): Form der Machtausübung, deren Inhalt und Funktion stets durch die in der jeweiligen Gesellschaftsordnung herrschenden Produktionsverhältnisse und den diesen Verhältnissen entsprechenden Klassencharakter des Staates bestimmt wird.

„Die Demokratie ist eine Staatsform, eine der Spielarten des Staates. Folglich ist sie, wie jeder Staat, eine organisierte, systematische Gewaltanwendung gegenüber Menschen. Das ist die eine Seite. Anderseits bedeutet Demokratie aber die formale Anerkennung der Gleichheit zwischen den Bürgern, des gleichen Rechtes aller, die Staatsverfassung zu bestimmen und den Staat zu verwalten.” (Lenin, 25, S.486/487)

In den Staaten der Antike galten nur die Sklavenhalter als Bürger; für die Sklaven gab es keinerlei Rechte. Ähnlich erging es den Leibeigenen und Hörigen in der Feudalordnung. Der insbesondere von den französischen Aufklärern, namentlich von J. J. Rousseau, in der Vorbereitungsperiode der bürgerlich-demokratischen Revolution entwickelte Demokratiebegriff forderte gleiche Rechte für alle Menschen und schloss den Aufruf an das Volk ein, staatsschöpferisch zu wirken (-> Volkssouveränität), wobei die Klassenstruktur des Volkes unberücksichtigt blieb.

In der bürgerlichen Ideologie und Staatstheorie ist die Auffassung von der „reinen”, klassenindifferenten Demokratie, die der Diktatur gegenübergestellt wird, vorherrschend. Gleiche politische Rechte für jedermann, Wahlrecht, Wählbarkeit, Vorhandensein eines -> Parlaments und sich bekämpfender Parteien, Teilung der Gewalten – insgesamt bedeutende historische Fortschritte gegenüber feudaler Unterdrückung -, werden zum Maßstab. der Demokratie schlechthin.
Der soziale Antagonismus zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten, der für die Masse der Ausgebeuteten die Realisierung dieser Rechte illusorisch macht, wird nicht in Betracht gezogen. Dadurch wird bis heute die Klassendiktatur der Bourgeoisie verschleiert.
Die Demokratie trägt stets Klassencharakter. Daher ist zwischen -> bürgerlicher Demokratie und -> sozialistischer Demokratie zu unterscheiden.
Bürgerliche Demokratien ist, unabhängig von ihren Formen, dem Wesen nach stets Diktatur der Bourgeoisie (heute schreibt man: Elite). Für den Kampf der Arbeiterklasse ist die bürgerliche Demokratie insofern bedeutungsvoll, als sie ihr Möglichkeiten der legalen politischen Organisation und des legalen Kampfes für ihre politischen und sozialen Interessen bietet. Daher verteidigt die Arbeiterklasse die von ihr erkämpften bürgerlich-demokratischen Rechte und Freiheiten gegen alle Versuche, sie einzuschränken oder völlig zu beseitigen. Wirkliche, realisierbare Demokratie im Sinne der umfassenden Verwirklichung der politischen, ökonomischen, sozialen und kulturell-geistigen Interessen und Bedürfnisse aller Werktätigen kann die Arbeiterklasse erst durch die Errichtung der -> Diktatur des Proletariats erkämpfen.
Mit der Errichtung der Diktatur des Proletariats wird die bürgerliche durch die sozialistische Demokratie abgelöst. Die Diktatur des Proletariats ist

„auf neue Art demokratisch (für die Proletarier und überhaupt für die Besitzlosen) und auf neue Art diktatorisch (gegen die Bourgeoisie)”. (Lenin, 25, S. 425.)

Indem die Diktatur des Proletariats durch die Entwicklung der organisierten politischen Aktivität der werktätigen Klassen und Schichten und ihren Einsatz als staatliche Macht die Ausbeutungsverhältnisse und Ausbeuterklassen beseitigt, entwickelt sie zugleich die sozialistische Demokratie zur politischen Lebensform des gesamten Volkes, durch die es seine Selbstbestimmung verwirklicht. Nach der Beseitigung der Ausbeuterklassen wird die Entwicklung und Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie zur Hauptentwicklungsrichtung des gesamten politischen Systems der sozialistischen Gesellschaft, darunter auch des sozialistischen Staates. Ihre wichtigsten Kriterien sind die zunehmend wirksamere Teilnahme der Bürger an der Leitung von Staat und Gesellschaft, an der Vorbereitung, Durchführung und Kontrolle staatlicher und gesellschaftlicher Entscheidungen, die zuverlässige Garantie gleicher umfassender, realisierbarer und durchsetzbarer politischer, sozialer und kultureller Grundrechte für alle Bürger, das vertrauensvolle und konstruktive Zusammenwirken aller Klassen und Schichten, aller politischen Kräfte des Volkes.”

So weit das Politische Wörterbuch. Mit diesen Aussagen kann man etwas anfangen und nicht mit dem Bla, bla, bla von Wikipedia.

Überprüfen wir diese beiden Aussagen doch einmal an Hand eines Beispiels, der „Hartz-4”-Gesetzgebung der SPD/Grünen-Regierung unter Schröder und Fischer:

Die Anstalt vom 24. April 2018 (ab:42:48 min)
(In diesem Video wird an Hand der „Hartz-4”-Gesetzgebung klar aufgezeigt, wer in Deutschland das Sagen hat und warum man von der Diktatur der herrschen Monopol-, Finanz und Medien-Bourgeoisie (neudeutsch: Elite) spricht.)

Nachdem ich dieses Video gesehen habe, gebe ich 1. Warren Buffett, einem us-amerikanischen Multimilliardär Recht, der zwei Jahre vor dem Beginn der Finanzkrise schrieb:

„Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen.“

und dem Manifest der Kommunistischen Partei, in dem Friedrich Engels und Karl Marx schreiben:

„Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft ist die Geschichte von Klassenkämpfen.
Freier und Sklave, Patrizier und Plebejer, Baron und Leibeigener, Zunftbürger und Gesell, kurz, Unterdrücker und Unterdrückte standen in stetem Gegensatz zueinander, führten einen ununterbrochenen, bald versteckten, bald offenen Kampf, einen Kampf, der jedes mal mit einer revolutionären Umgestaltung der ganzen Gesellschaft endete oder mit dem gemeinsamen Untergang der kämpfenden Klassen.
In den früheren Epochen der Geschichte finden wir fast überall eine vollständige Gliederung der Gesellschaft in verschiedene Stände, eine mannigfaltige Abstufung der gesellschaftlichen Stellungen. Im alten Rom haben wir Patrizier, Ritter, Plebejer, Sklaven; im Mittelalter Feudalherren, Vasallen, Zunftbürger, Gesellen, Leibeigene, und noch dazu in fast jeder dieser Klassen besondere Abstufungen.
Die aus dem Untergang der feudalen Gesellschaft hervorgegangene moderne bürgerliche Gesellschaft hat die Klassengegensätze nicht aufgehoben. Sie hat nur neue Klassen, neue Bedingungen der Unterdrückung, neue Gestaltungen des Kampfes an die Stelle der alten gesetzt.
Unsere Epoche, die Epoche der Bourgeoisie, zeichnet sich jedoch dadurch aus, dass sie die Klassengegensätze vereinfacht hat. Die ganze Gesellschaft spaltet sich mehr und mehr in zwei große feindliche Lager, in zwei große, einander direkt gegenüberstehende Klassen: Bourgeoisie und Proletariat.”

Es gab in Klassengesellschaften noch nie Demokratie; es gibt in Klassengesellschaften keine Demokratie und es wird in Klassengesellschaften nie eine Demokratie geben.

Noch einmal, indem das Proletariats die Klassengesellschaft beseitigt, entwickelt es zugleich die sozialistische Demokratie zur politischen Lebensform des gesamten Volkes, durch die es seine Selbstbestimmung verwirklicht.

Also gab und es wird sie wieder geben, im Sozialismus – die Volksherrschaft (Demokratie).

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