Alle Beiträge, Anti-Kriegspolitik, Antifaschistischer Kampf, Antiimperialistischer Kampf, Bildungspolitik, Debatte, Europa, Geschichte, Gesellschaft, Ideologie, Internationalismus, KPdSU, Poletarier aller Länder - Vereinigt Euch!, Politik, Politik des Friedens, Russland, Sowjetunion

Zum 80. Jahrestag des Beitritts Lettlands, Litauens und Estlands zur UdSSR


Zum 80. Jahrestag des Beitritts Lettlands, Litauens und Estlands zur UdSSR

karovierblog karovier, 23.07.2020

Vor achtzig Jahren, am 21. Juli 1940, beschlossen die durch allgemeines Wahlrecht gewählten Volksseims von Litauen und Lettland und die Staatsduma von Estland, die Sowjetmacht in ihren Republiken zu etablieren, und wandten sich auch an den Obersten Sowjet der UdSSR mit der Bitte, die neuen Sowjetrepubliken in die UdSSR aufzunehmen.

Am 3. und 6. August 1940 wurden diese Republiken gemäß den Entscheidungen des Obersten Sowjets der UdSSR in die Sowjetunion aufgenommen. Aus diesem Anlass veröffentlichte die Informations- und Presseabteilung des Außenministeriums der Russischen Föderation den folgenden Kommentar:

Die herrschenden Kreise der baltischen Länder hören nicht auf, eine voreingenommene Bewertung der Ereignisse im Zusammenhang mit der Eingliederung Lettlands, Litauens und Estlands in die UdSSR vor 80 Jahren vorzunehmen.

Die russische Position zu diesem Thema ist bekannt. Sie basiert auf einer objektiven Darstellung der historischen Realitäten dieser Zeit und verifizierten Bewertungen dieser Ereignisse auf der Grundlage von Archivdokumenten und Fakten.

Angesichts der realen Gefahr, die baltischen Staaten als Brückenkopf für Nazideutschland zum Angriff auf die UdSSR zu nutzen, war Moskau im Juni 1940 gezwungen, zusätzliche Truppen nach Lettland, Litauen und Estland zu entsenden (zu den Kontingenten, die bereits 1939 im Rahmen bilateraler Pakte der gegenseitigen Unterstützung dort stationiert waren). Dieser Schritt, der mit Zustimmung der Führung der baltischen Staaten unternommen wurde, bedeutete an sich nicht die Übertragung der Souveränität über ihr Territorium auf die Sowjetunion und war legitim. Der spätere Beitritt der baltischen Staaten zur UdSSR war ebenfalls nicht einseitig und erfolgte im gegenseitigen Einvernehmen.

Das Ergebnis der Parlamentswahlen in Lettland, Litauen und Estland im Juli 1940 war eine natürliche Reaktion der überwiegenden Mehrheit der Wähler in diesen Ländern, die sich für den Beitritt zur UdSSR aussprachen, die als einzige Macht angesehen wurde, die der Aggression der Nazis widerstehen konnte. Die Geschichte hat bestätigt, dass nur die UdSSR Hitlers Pläne, die baltischen Staaten in einen Rohstoffanhang des Dritten Reiches zu verwandeln, verhindert hat, was im Ostplan und anderen Dokumenten des nationalsozialistischen Deutschlands klar dargelegt ist.

Die Bevölkerung sollte versklavt, germanisiert und teilweise ausgerottet werden, was bis 1944 in erheblichem Umfang auch geschah. Auf Kosten der Leben tausender sowjetischer Soldaten wurden in den Jahren 1944-1945 die baltischen Völker zusammen mit anderen europäischen Völkern im Rahmen der Befreiungsmission der Roten Armee, in deren Reihen viele lettische, litauische und estnische Kämpfer standen, vor der Zerstörung gerettet.

Die Aussagen über die „Besetzung“ Lettlands, Litauens und Estlands durch die Sowjetunion im Jahr 1940, die von den baltischen herrschenden Eliten wiederholt wurden, widersprechen der damals allgemein anerkannten Definition dieses Rechtsbegriffs. Es gab keinen Kriegszustand zwischen der UdSSR und den baltischen Staaten, und Appelle aus Moskau enthielten keine Drohung, den Krieg zu erklären.

Was die internationale Anerkennung der Aufnahme Lettlands, Litauens und Estlands in die UdSSR betrifft, so stellen die in Teheran, Jalta und Potsdam von den Mitgliedern der Anti-Hitler-Koalition getroffenen Vereinbarungen über die Nachkriegsstruktur Europas diese Tatsache nicht in Frage. Die letzte Linie in dieser Angelegenheit wurde durch die Schlussakte der Helsinki-Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa von 1975 gezogen.

Laut einer Studie von 1999 über die Praxis der Nachfolge und Anerkennung von Staaten, die unter der Schirmherrschaft des Europarates durchgeführt wurde, haben die meisten Länder de facto die Eingliederung der baltischen Republiken in die UdSSR anerkannt, und einige haben dies de jure in der offiziellen Korrespondenz bestätigt.

Es sollte betont werden, dass die Anerkennung des Beitritts als „rechtswidrig“ die Rechtmäßigkeit der Folgen des Beitritts in die UdSSR in Frage stellen würde, insbesondere die Übernahme von Gebieten durch Litauen als litauische SSR, die nicht Teil des Vorkriegslitauens waren und von der gegenwärtigen Republik Litauen (Vilnius, Region Vilnius) geerbt wurden.

Es ist wichtig anzumerken, dass die Republiken während ihres gesamten Aufenthalts in der UdSSR und deren in Lettland, Litauen und Estland tätigen nationalen Behörden in den höheren sowjetischen Staatsstrukturen vertreten waren und alle Voraussetzungen für die Erhaltung und Entwicklung der nationalen Sprachen und Kultur hatten. Nach dem Zusammenbruch der UdSSR im Jahr 1991 war die baltische Region mit Unterstützung der zentral-sowjetischen Behörden eine der wirtschaftlich fortschrittlichsten und wohlhabendsten Regionen des Landes.

Somit ist die von den Beamten Vilnius, Riga und Tallinn verabschiedete „Besatzungslehre“ ein rein politisches Projekt, das darauf abzielt, verschiedene Arten von Ansprüchen gegen die Russische Föderation zu erheben und die Geschichte dieser Zeit zu verfälschen.

****