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Ökonomische Analyse Chinas


Bei Offen-siv ist ein Broschüre erschienen die ich hier übernehme.

Ökonomische Analyse Chinas

Von Frank Flegel und Jürgen Gepper

Daraus das Schlusskapitel:

V. Schlussresümee zur ökonomischen und politischen Verfasstheit Chinas

Die Kommunistische Partei Chinas ist heute nicht mehr die Partei der Arbeiterklasse. Den Anspruch hat sie bereits 2002 aufgegeben. Sie will seitdem Volkspartei sein.[88] Aber auch das ist sie nicht. Die Kommunistische Partei Chinas ist – in ihrer Mitgliedschaft zum Teil, in ihrer Politik vollständig – die Partei der chinesischen Bourgeoisie.

Der chinesische Staat ist dem entsprechend nicht mehr die als Staat organisierte Macht der Arbeiterklasse, er ist in seiner Funktion der Staat der chinesischen Bourgeoisie.

Die chinesische Ökonomie befindet sich nicht auf dem Weg, die Produktivkräfte für den Sozialismus zu entwickeln. Stattdessen befindet sie sich auf dem Weg zu einer imperialistischen Weltmacht.

Wir haben es mit einer neuen Form der Konterrevolution zu tun.

Neu daran ist nicht, dass die kommunistische Partei die Konterrevolution anführt. Das haben wir schon in Ungarn1956, in der CSSR 1968 und in der UdSSR schleichend ab 1956, rasant ab Gorbatschow mit dem bitteren Ende der Konterrevolution erlebt. In Ungarn 1956 und in der CSSR 1968 wurde die unmittelbare Katastrophe abgewendet, in der Sowjetunion nicht. Revisionistisch zerfressen warf die KPdSU ihr Land und damit das sozialistische Lager in Europa1989/1991dem Imperialismus zum Fraße vor. Dabei gingen die Parteien – von den konterrevolutionären Führern der Sowjetunion mindestens billigend in Kauf genommen, wenn nicht sogar so gewollt – im Strudel der Konterrevolution unter oder wurden zu sozialreformistischen Parteien verbogen.

Neu an der Situation in China ist, dass die Partei nicht nur den Sozialismus von innen ausgehöhlt und unterminiert hat, wie es die KPdSU auch tat, sondern dass die Partei Chinas die Konterrevolution eben nicht nur selbst vorbereitet, sondern darüber hinaus auch erfolgreich, kontrolliert und schrittweise durchgeführt hat, wobei sie den Staat und die Partei als Vertreter der unterdrückten Klasse natürlich transformieren musst in einen Staat und eine Partei der Bourgeoisie.

Einen solchen Sieg des Revisionismus muss man erst mal begreifen: Die Kommunistische Partei, in einem sozialistischen Staat an der Macht, entwickelt sich zum Organisator der Restauration des Kapitalismus und wird zu dessen Verwalter! Schlimmer geht es nimmer. Deshalb kann es nur heißen: Kampf dem Revisionismus, in welcher Form er auch immer auftritt.

Rot Front!

[88] Siehe S. 28: „Mit dem 16. Parteitag 2002 hat die Partei sich mit der Parole des „Dreifachen Vertretens“ auch für Privatunternehmer geöffnet und kam damit auch dem erstarkten chinesischen „Mittelstand“ entgegen. Die KPCh betrachtet sich nun als Volkspartei, die offen ist sowohl für die Bauern, die Arbeiter und die Unternehmer. Man wolle sich vom „vulgären Marxismus“ endlich trennen, hieß es.“

Hier die ganze Broschüre als pdf-Datei:

3/2020: Ökonomische Analyse Chinas

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5 Gedanken zu „Ökonomische Analyse Chinas“

  1. Nichts gegen Frank Flegel, der in vielen seiner Artikel auf – offen-siv – Recht hat und immer eine gründliche marxistische Analyse bringt. Bei China ist die heute Beurteilung vielleicht doch nicht so voreilig zu treffen. Noch immer hat die kommunistische Partei das Ruder fest in der Hand. Arbeiter bestimmen in den Betrieben mit, wo es lang geht und westliche Kapital-Investition bedeutet nicht gleich den Import von Kapitalismus. Es handelt sich in China immerhin um ein Milliardenvolk, das unter einen Hut gebracht werden will. Natürlich werden Fehler gemacht, natürlich hat sich auch hier eine bestimmte Gruppe des Volkes „etabliert“.
    Die Produktionsmittel sind aber immer noch in den Händen des Volkes. Planwirtschaft ist immer noch die Richtschnur für die chinesische Entwicklung – weg vom Manchester-Kapitalismus des EU/US-Westen. Abgesehen davon: Wir haben es hier nicht mit einem klassischen Revisionismus aus marxistischer Sichtweise zu tun. Die Grunderfahrung der chinesischen Politik hat die Menschen seit Mao aus der mittelalterlichen Armut von 1948 herausgeführt. Verglichen zu anderen Milliardenvölkern (Millionenvölkern!) wie Indien oder bald auch Indonesien oder gar Nigeria und Brasilien mit Abstrichen, gibt es in China keine Armut oder bettelnde Menschen mehr auf den Strassen etc.
    Vielleicht noch ein kurzer Hinweis auf Rüdiger Rauls, der hierzu einen interessanten Kommentar gebracht hat auf KenFM: China und der Sozialismus (07.12.2020)

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    1. Ich kenne den Artikel von Rüdiger Rauls.
      Für mich ein Versuch, den chinesischen Imperialismus als Sozialismus, schön zu schreiben.
      Es ist richtig, die führende Partei nennt sich kommunistisch. So haben sich auch die KPdSU, die SED und alle anderen Parteien des sozialistischen Lagers genannt, zu mindestens sozialistisch, bis 1989, obwohl sie bis auf die Knochen revisionistisch waren.
      Gleiches geschah in China. Heute sitzen so gut wie keine Arbeiter mehr in Plenar der Parteitage, sondern Millionäre und Milliardäre und die Partei macht Politik für diese Millionäre und Milliardäre und nicht für die einfachen Menschen. Der steigender Wohlstand sind nur „die Krümel die vom Tisch der Kapitalisten“ herunterfallen.
      Frank Flegel, Emiliano Cervi und Salvatore Vicario haben, nach meiner Meinung, Recht , – ohne sozialistische Revolution gibt es auch in China keinen Sozialismus. Die Millionäre und Milliardäre haben nicht nur in den Betrieben, die ihnen gehören, das Sagen, sondern auch in der Politik, – und die werden sich hüten, Sozialismus zuzulassen.

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      1. Sascha – natürlich ist das alles richtig beurteilt von Flegel, Cervi etc. ohne Frage. Dennoch bleibt aber die Tatsache, dass China im Vergleich zu Indien (nur ein Beispiel von vielen) die totale Armut ausgemerzt hat. Der Weg zum Ziel – Kommunismus ist eben ein steiniger, wenn man noch dazu aus dem Feudalismus kommt und nebenbei den Sozialismus schaffen will. Die NÖP der frühen Sowjetunion war da auch nur ein notwendiges Übel unter Lenin, um wenigstens nicht alles zu verlieren. Abgesehen davon ist mir China immer noch lieber als die USA oder auch GB mit ihrem offenen und gewollten Kapitalismus. Jedenfalls ist und bleibt für China der Sozialismus noch immer eine Alternative!

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      2. Noch etwas – man kann nicht von einem chinesischen Imperialismus sprechen, der im westlichen herkömmlichen Sinne andere Länder kolonialisiert und ausplündert. China sucht bewusst die Kooperation mit anderen Staaten zum gegenseitigen Nutzen: Venezuela, Kuba, Nikaragua, Russland, Südostasien und Afrika!

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        1. Ich lasse mal die Kommentare unbeantwortet. Dass ich anderer Meinung bin, ist ja offensichtlich. Wem nützt es, wenn wir uns hier streiten.
          Die Zeit wird es zeigen, wohin die Reise geht, – in den Sozialismus oder in den Untergang. Ich für mich glaube, in den Untergang. Aber das werde ich schon nicht mehr erleben. Außerdem einmal reicht! (1989)

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