Kleines Politische Wörterbuch 1988


Dieses Wörterbuch spiegelt die Sichtweise der Autoren im Jahr 1988 wider. Dass sich die Historie und damit die Sichtweisen auf diese seit 1989 stark verändert haben, braucht nicht extra erwähnt werden. So bestehen z.B. das „ökonomische Grundgesetz, der Grundwiderspruch und die allgemeine Krise des Kapitalismus“ nach wie vor; dass „sozialistischen Weltsystems“ ist allerdings zerschlagen und die „Epoche des Übergangs vom Kapitalismus (Imperialismus) zum Sozialismus“ ist beendet bzw. wurde umgekehrt. Vieles ist durch die Entwicklung der Geschichte überholt.
Trotzdem, die Erklärungen vieler Wörter ist nach wie vor hochaktuell und kann somit weiterhin zur Erklärung der Historie der Welt, benutzt werden.

KPW - 1988

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Agnostizismus: erkenntnistheoretische Lehre, welche die Fähigkeit des Menschen bezweifelt, einschränkt oder völlig leugnet, die objektive Realität zu erkennen. Vertreter des Agnostizismus halten die objektive Realität entweder für nur teilweise erkennbar oder überhaupt für unerkennbar. Die wichtigsten Formen des Agnostizismus wurden von D. Hume und von I. Kant entwickelt: Hume ging davon aus, daß es der menschliche Verstand in seiner Erkenntnistätigkeit immer nur mit Wahrnehmungen zu tun habe. Nur die Macht der Gewohnheiten führe ihn zu der Annahme, daß außerhalb des Verstandes materielle Gegenstände existieren. So leugnetet er faktisch die Existenz der objektiven Realität und damit auch ihre Erkennbarkeit (-> Erkennbarkeit der Welt)
Kant hingegen bestritt nicht die Existenz der objektiven Realität; er setzte sie als Welt der »Dinge an sich« .voraus, behauptete aber, daß die menschliche Erkenntnis nicht die »Dinge an sich« erfassen kann, sondern nur die Erscheinungen, d.h. so, wie die dem Menschen a priori gegebenen Formen der Sinnlichkeit und des Verstandes die »Dinge an sich« erscheinen lassen. So haben wir zwar eine Erkenntnis, aber sie bezieht sich nicht auf die objektive Realität, welche für uns unzugänglich und unerkennbar bleibt.
In der gegenwärtigen bürgerlichen Philosophie ist der Agnostizismus eine weitverbreitete Erscheinung. Er wird nicht nur durch solche Lehren verbreitet, die wissenschaftsfeindlich sind, wie die verschiedenen Formen des Irrationalismus, sondern auch durch solche, die sich für streng wissenschaftlich ausgeben (-> Positivismus). Der gegenwärtige Agnostizismus in der bürgerlichen Philosophie widerspiegelt die Perspektivlosigkeit der Bourgeoisie, die sich vor allem gegen die Erkenntnis der gesellschaftlichen Gesetzmäßigkeiten wendet.
Wie F. Engels in seinen Arbeiten »Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft« und »Ludwig Feuerbach und der Ausgang der klassischen deutschen Philosophie« nachgewiesen hat, ist eine Widerlegung des Agnostizismus mit ausschließlich erkenntnistheoretischen Mitteln nicht möglich. Hierzu muß die gesellschaftliche -> Praxis herangezogen werden, weil allein die erfolgreiche Anwendung der Erkenntnisse in Wissenschaft und Technik, Produktion und im gesellschaftlichen Leben hinlänglich beweist, daß die Menschen fähig sind, die materielle Welt und ihre Gesetzmäßigkeiten richtig zu erkennen.
Lenin hat diesen Gesichtspunkt in seinem Werk »Materialismus und Empiriokritizismus« ausführlich begründet.
(Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag 1988, S. 18ff)

Akkreditierung: 1. Prozeß der Ernennung des Chefs einer diplomatischen Vertretung durch den Entsendestaat bis zur Überreichung seines Beglaubigungsschreibens an das Staatsoberhaupt des Empfangsstaates. Der Diplomat ist nunmehr akkreditiert, d. h. als offizieller Vertreter seines Staates anerkannt.
2. Zustimmung, daß ausländische Journalisten in einem Staat offiziell ihre Berichterstattung aufnehmen dürfen. Diese können entweder für ständig in einem Staat (z. B. bei der Presseabteilung eines Außenministeriums) bzw. bei einer internationalen Organisation (z. B. bei der UNO) akkreditiert sein oder auch nur zeitweise (z. B. während einer Konferenz, eines Staatsbesuches). Die Akkreditierung erfolgt bei dem zuständigen Organ.
(Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag 1988, S. 24)

Akkumulation: Verwendung eines Teils des -> Nationaleinkommens für die Erweiterung und Modernisierung der produktiven Fonds (produktive Akkumulation) und der Anlagenfonds in der nichtproduktiven Sphäre sowie für die Reservebildung. Die Akkumulation, von F. Engels als »wichtigste progressive Funktion der Gesellschaft« (MEW, 20, S. 290) charakterisiert, sichert die ständige Erweiterung und Vervollkommnung der Produktion und die systematische Erhöhung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus der Bürger des sozialistischen Staates. Die Theorie der Akkumulation wurde von K. Marx erarbeitet, der die Akkumulation als die »Eroberung der Welt des gesellschaftlichen Reichtums« (MEW, 23, S. 619) bezeichnete. Es bestehen grundsätzliche Unterschiede hinsichtlich der Ziele und Methoden der Akkumulation im Kapitalismus und im Sozialismus.
Als kapitalistische Form der erweiterten Reproduktion ist die Akkumulation des Kapitals »Anwendung von Mehrwert als Kapital oder Rückverwandlung von Mehrwert in Kapital« (Marx, MEW, 23, S. 605). Die Akkumulation des Kapitals führt objektiv zur Konzentration und Zentralisation der Produktion und des Kapitals, sie bedeutet Entfaltung des Kapitalverhältnisses und Entwicklung der Arbeiterklasse. Das allgemeine Gesetz der kapitalistischen Akkumulation, von Marx definiert, spiegelt den unmittelbaren, gesetzmäßigen Zusammenhang zwischen dem Wachstum des Kapitals und der Verschlechterung der Lage des Proletariats wider. Ausbeutung und Verschlechterung der Lage des Proletariats auf der einen Seite und Konzentration von Reichtum, zunehmender Luxus und Müßiggang auf der Seite der Ausbeuterklasse charakterisieren den kapitalistischen Akkumulationsprozeß. Die historische Tendenz der Akkumulation des Kapitals bedeutet wachsende Vergesellschaftung der Produktion bei privater Aneignung und verschärft auf diese Weise den -> Grundwiderspruch des Kapitalismus. Sie drängt zur Beseitigung des Privateigentums an den Produktionsmitteln, zur Beseitigung des parasitären Verbrauchs der Ausbeuterklasse und zur Schaffung des sozialistischen Eigentums an den Produktionsmitteln. Im Sozialismus ist die Akkumulation Verwendung eines Teils des Nationaleinkommens für die Erhöhung des materiellen Reichtums der Gesellschaft. Die Akkumulation dient der Verwirklichung der -> Hauptaufgabe bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft. Der Akkumulationsprozeß spiegelt umfassend die Bemühungen der sozialistischen Gesellschaft um die Verbesserung der materiellen und kulturellen Lebensbedingungen ihrer Bürger wider. Das findet seinen sichtbaren Ausdruck in der Erhöhung des Bildungsniveaus der Werktätigen, in ihrer immer besseren sozialen und medizinischen Betreuung u. a. Die sozialistische Akkumulation dient der Entwicklung und Festigung der sozialistischen Produktionsverhältnisse, dem schnellen Wachstum der Produktivkräfte und der planmäßigen Erhöhung der Konsumtionsfonds.
Der Akkumulationsfonds wird für die Intensivierung der gesellschaftlichen Produktion, für die Förderung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und für die Erweiterung und Modernisierung der materiellen Fonds der Volkswirtschaft eingesetzt. In der DDR wird der Akkumulationsfonds vorrangig für die Rekonstruktion und Modernisierung der Grundfonds in den produzierenden Bereichen und für das Wohnungsbauprogramm verwendet.
Die Erhöhung der Effektivität der sozialistischen Akkumulation ist eine unerläßliche Voraussetzung für den Sieg der sozialistischen Gesellschaftsordnung. Den Anteil des Akkumulationsfonds am Nationaleinkommen bezeichnet man als Akkumulationsrate. In der sozialistischen Planwirtschaft kommt es auf eine optimale Akkumulationsrate und vor allem auf die Effektivität der Akkumulationsmasse an, d. h. auf den Zuwachs an Nationaleinkommen und Gewinn je investierte Mark. Diese Aufgabe wird wesentlich unterstützt durch die hochgradige Ausnutzung der vorhandenen Produktionsfonds. Das -> Gesetz der sozialistischen Akkumulation wirkt auf der Grundlage der sozialistischen Produktionsverhältnisse und des sozialistischen Eigentums an Produktionsmitteln. In der Erfüllung der hohen Akkumulationsanforderungen zur Lösung der den sozialistischen Ländern gestellten historischen Aufgaben, insbesondere bei der Entwicklung der Wirtschaftskraft und des Lebensstandards, kommen die Sorge und die Anstrengungen der sozialistischen Gesellschaft für eine stabile und kontinuierliche Entwicklung auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens zum Ausdruck.
(Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag 1988, S. 24ff)

Aktiengesellschaft (AG): Form kapitalistischer Großunternehmen, in der das Grundkapital durch den Verkauf von Aktien an eine mehr oder weniger große Zahl von Geldbesitzern (Aktionären) gebildet wird. Der Aktionär haftet für die Verbindlichkeiten der Aktiengesellschaft lediglich mit seiner Kapitaleinlage, er hat kein Anrecht auf das Vermögen der Aktiengesellschaft. Er ist am Gewinn der Aktiengesellschaft entsprechend seinem Aktienbesitz in Form der -> Dividende beteiligt.
Die Aktiengesellschaft ist Ausdruck einer höheren Stufe der Konzentration und Zentralisation der Produktion und des Kapitals. Im Gegensatz zum individuellen Privatkapital erhält das Kapital in der Aktiengesellschaft »direkt die Form von Gesellschaftskapital …, und seine Unternehmungen treten auf als Gesellschaftsunternehmungen im Gegensatz zu Privatunternehmungen«.
K. Marx bezeichnet daher die Aktiengesellschaft als »Aufhebung des Kapitals als Privateigentum innerhalb der Grenzen der kapitalistischen Produktionsweise selbst«. (MEW, 25, S. 4.52.)
Die Aktiengesellschaft ist Ausdruck einer Weiterentwicklung der kapitalistischen Eigentumsverhältnisse. Sie vertieft die Trennung von Kapitaleigentum und Kapitalfunktion und zeigt deutlich die historische Überlebtheit des Kapitalismus. Viele Stammgesellschaften der Monopolgruppen existieren heute vorwiegend in Form von Aktiengesellschaft Sie beherrschen durch ihre Kapitalbeteiligungen an anderen Unternehmen (Kapitalverflechtung) das gesamte Monopol in bezug auf Produktion, Preisgestaltung und Absatz. Von der Stammgesellschaft (Muttergesellschaft) abhängige Unternehmen werden als Tochtergesellschaften bezeichnet. Die gegenseitige Kapitalverflechtung zwischen Industrie- und Bankkapital (-> Finanzkapital) bildet die ökonomische Grundlage für die Herausbildung der Finanzoligarchie. Maßgebend für das Stimmrecht in der Aktiengesellschaft ist der Aktienbesitz. Je breiter der Aktienbesitz gestreut ist, d.h. je mehr Kleinaktionäre beteiligt sind (-> Volksaktie), desto geringer ist der erforderliche Aktienanteil zur Beherrschung des jeweiligen Unternehmens durch einen Großaktionär. Die Banken üben ihren Einfluß auf die Aktiengesellschaft durch direkte Kapitalbeteiligung und über das Depotstimmrecht aus.
Organe der Aktiengesellschaft sind die Hauptversammlung der Aktionäre zur formalen Beschlußfassung über Dividendenausschüttung, Akkumulation und Rücklagen, Kapitalaufstockung usw.; der von der Hauptversammlung zu wählende Aufsichtsrat als Kontrollorgan der Aktiengesellschaft und der vom Aufsichtsrat gewählte Vorstand als geschäftsführendes Organ. Der Vorsitzende des Vorstandes ist in der Regel der Generaldirektor der Aktiengesellschaft.
In sozialistischen Ländern wird die Form der Aktiengesellschaft gegebenenfalls zur international juristischen Abgrenzung der Beteiligung bei gemeinsamen Unternehmen oder zur Begrenzung der Haftung unter internationalem Aspekt (z. B Deutsche Außenhandelsbank AG) gewählt. Sie unterscheidet sich grundlegend von der kapitalistischen Aktiengesellschaft, da die Inhaber der Aktien sozialistische Betriebe und staatliche Institutionen sind und eine gesellschaftliche Aneignung gesichert ist.
(Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag 1988, S. 25ff)

Demographie: Wissenschaft von den Gesetzen der menschlichen Reproduktion und ihrer Anwendung in der Bevölkerungsprognose sowie in der Bevölkerungspolitik. Auf der Basis des dialektischen und historischen Materialismus sowie der marxistisch-leninistischen politischen Ökonomie und gestützt auf das methodische Instrumentarium der Bevölkerungsstatistik, besteht die Aufgabe der Demographie darin, die objektive Logik der Evolution des menschlichen Reproduktionsprozesses zu erfassen, d.h. die Gesetzmäßigkeiten dieses Prozesses zu untersuchen. In Auseinandersetzung mit allen Schattierungen der bürgerlichen Demographie betrachtet die marxistisch-leninistische Demographie den Reproduktionsprozeß der Menschen als einen biosozialen Prozeß, der sowohl die natürlichen als auch die gesellschaftlichen Verhältnisse einschließt. (Marx/Engels, MEW, 3, S. 29.)
Der Mensch zeichnet sich, im Gegensatz zu allen anderen Lebewesen, nicht nur durch die Eigenschaften der Selbsterhaltung und der Fortpflanzung, sondern auch durch die der Produktion aus. Die Aneignung der Natur zur Befriedigung menschlicher Bedürfnisse findet durch eine »zweckmäßige Tätigkeit zur Herstellung von Gebrauchswerten«, also durch den Arbeitsprozeß als »allgemeine Bedingung des Stoffwechsels zwischen Mensch und Natur«, statt. (Marx, MEW, 23, S. 198.)
Dieser Prozeß findet seinen Ausdruck in der historischen Entwicklung der Produktivkräfte, und er verleiht dem sozialen Milieu als der spezifischen Bedingung für die Existenz und Vermehrung der Menschen einen wandelbaren und sich entwickelnden Charakter. Daher sind auch die Grenzen des Wachstums der menschlichen Bevölkerung historisch sich wandelnde Grenzen. (Marx, MEW, 42, S. 508.)
Die Bevölkerungsbewegung in der Geschichte ist durch Kontinuität gekennzeichnet, die ihren Ausdruck findet in langfristig weitgehender Übereinstimmung zwischen den Determinanten der Bevölkerungsbewegung, äußerst langsamem Wachstum der Bevölkerung und einem gleichgewichtigen Verhältnis zwischen Tragfähigkeit des sozialen Milieus sowie dem Bevölkerungsquantum und der Bevölkerungsstruktur. Diese Kontinuität wird mit der revolutionären Umwälzung in der Entwicklung der Produktivkräfte, die die Grundlage des Stoffwechsels zwischen Mensch und Natur und damit auch die Grundlage der Kontinuität der Bevölkerungsbewegung umwälzt, unterbrochen. Über eine historisch relativ kurze Transitionsphase setzt sich die Kontinuität auf einer qualitativ neuen Ebene fort. Mit der industriellen Revolution im 18. und 19.Jtdh. wurde die seit der neolithischen Revolution bestehende traditionelle Kontinuität der Bevölkerungsbewegung unterbrochen. Die Bevölkerungsbewegung geriet in eine Transitionsphase, die bis heute andauert und letzten Endes in einen neuen Typ der Reproduktion münden und die langfristige künftige Kontinuität der Bevölkerungsbewegung determinieren wird. Die Untersuchung der Gesetze der modernen demographischen Transition und ihrer spezifischen Wirkungsweise in den unterschiedlichen Gesellschaftsformationen stellt den theoretischen Schlüssel für die Analyse der gegenwärtigen Bevölkerungsbewegung in der sozialistischen und der kapitalistischen Produktionsweise sowie in den Entwicklungsländern dar. In diesem Zusammenhang analysiert die Demographie die Determinanten der natürlichen und räumlichen Bevölkerungsbewegung, d. h. die Geburtenhäufigkeit, die Sterblichkeit, die Reproduktion, das Wachstum, die Dichte, die territoriale Verteilung, die Migration und alle wesentlichen Veränderungen in den Grundstrukturen der Bevölkerung (Alters-, Geschlechts-, Familien-, Territorial-, Qualifikations-, Klassenstruktur). Unter Bevölkerungsentwicklung versteht die Demographie die quantitativen und qualitativen Veränderungen in der Bevölkerung, die ihrerseits durch gesellschaftliche Veränderungen auf der Grundlage der Entwicklung der Produktivkräfte und Produktionsverhältnisse der jeweiligen Gesellschaft bedingt sind. Das Ziel der demographischen Forschung im Sozialismus besteht vor allem darin, die gesetzmäßigen Zusammenhänge der Bevölkerungsbewegung und Entwicklung in der sozialistischen Gesellschaft detailliert zu erkennen und zu formulieren, um auf dieser Grundlage Schlußfolgerungen für die effektive Gestaltung einer sozialistischen Bevölkerungspolitik abzuleiten. Diese ist nicht schlechthin auf quantitatives Bevölkerungswachstum gerichtet, sondern vor allem auf eine solche Bevölkerungsreproduktion, die zu einer qualitativen Verbesserung der Zusammensetzung der Bevölkerung führt, der Alters Struktur, der Berufsstruktur, des Qualifikationsniveaus usw. Hauptinstrument zur bewußten Beeinflussung demographischer Prozesse ist im Sozialismus die Sozialpolitik.
(Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag 1988, S. 172ff)

Demokratie (griech. Volksherrschaft): Form der Machtausübung, deren Inhalt und Funktion stets durch die in der jeweiligen Gesellschaftsordnung herrschenden Produktionsverhältnisse und den diesen Verhältnissen entsprechenden Klassencharakter des -> Staates bestimmt wird. »Die Demokratie ist eine Staatsform, eine der Spielarten des Staates. Folglich ist sie, wie jeder Staat, eine organisierte, systematische Gewaltanwendung gegenüber Menschen. Das ist die eine Seite. Anderseits bedeutet Demokratie aber die formale Anerkennung der Gleichheit zwischen den Bürgern, des gleichen Rechtes aller, die Staatsverfassung zu bestimmen und den Staat zu verwalten.« (Lenin, 25, S. 486/487.) In den Staaten der Antike galten nur die Sklavenhalter als Bürger; für die Sklaven gab es keinerlei Rechte. Ähnlich erging es den Leibeigenen und Hörigen in der Feudalordnung. Der insbesondere von den französischen Aufklärern, namentlich von J. J. Rousseau, in der Vorbereitungsperiode der bürgerlich-demokratischen Revolution entwickelte Demokratiebegriff forderte gleiche Rechte für alle Menschen und schloß den Aufruf an das Volk ein, staatsschöpferisch zu wirken (-> Volkssouveränität), wobei die Klassenstruktur des Volkes unberücksichtigt blieb.In der bürgerlichen Ideologie und Staatstheorie ist die Auffassung von der »reinen«, klassenindifferenten Demokratie, die der Diktatur gegenübergestellt wird, vorherrschend. Gleiche politische Rechte für jedermann, Wahlrecht, Wählbarkeit, Vorhandensein eines -> Parlaments und sich bekämpfender Parteien, Teilung der Gewalten – insgesamt bedeutende historische Fortschritte gegenüber feudaler Unterdrückung -, werden zum Maßstab der Demokratie schlechthin. Der soziale Antagonismus zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten, der für die Masse der Ausgebeuteten die Realisierung dieser Rechte illusorisch macht, wird nicht in Betracht gezogen. Dadurch wird bis heute die Klassendiktatur der Bourgeoisie verschleiert. Die Demokratie trägt stets Klassencharakter. Daher ist zwischen -> bürgerlicher Demokratie und -> sozialistischer Demokratie zu unterscheiden. Bürgerliche Demokratie ist, unabhängig von ihren Formen, dem Wesen nach stets Diktatur der Bourgeoisie. Für den Kampf der Arbeiterklasse ist die bürgerliche Demokratie insofern bedeutungsvoll, als sie ihr Möglichkeiten der legalen politischen Organisation und des legalen Kampfes für ihre politischen und sozialen Interessen bietet. Daher verteidigt die Arbeiterklasse die von ihr erkämpften bürgerlich-demokratischen Rechte und Freiheiten gegen alle Versuche, sie einzuschränken oder völlig zu beseitigen. Wirkliche, realisierbare Demokratie im Sinne der umfassenden Verwirklichung der politischen, ökonomischen, sozialen und kulturell-geistigen Interessen und Bedürfnisse aller Werktätigen kann die Arbeiterklasse erst durch die Errichtung der -> Diktatur des Proletariats erkämpfen. Mit der Errichtung der Diktatur des Proletariats wird die bürgerliche durch die sozialistische Demokratie abgelöst. Die Diktatur des Proletariats ist »auf neue Art demokratisch (für die Proletarier und überhaupt für die Besitzlosen) und auf neue Art diktatorisch (gegen die Bourgeoisie)«. (Lenin, 25, S. 425.) Indem die Diktatur des Proletariats durch die Entwicklung der organisierten politischen Aktivität der werktätigen Klassen und Schichten und ihren Einsatz als staatliche Macht die Ausbeutungsverhältnisse und Ausbeuterklassen beseitigt, entwickelt sie zugleich die sozialistische Demokratie zur politischen Lebensform des gesamten Volkes, durch die es seine Selbstbestimmung verwirklicht. Nach der Beseitigung der Ausbeuterklassen wird die Entwicklung und Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie zur Hauptentwicklungsrichtung des gesamten politischen Systems der sozialistischen Gesellschaft, darunter auch des sozialistischen Staates. Ihre wichtigsten Kriterien sind die zunehmend wirksamere Teilnahme der Bürger an der Leitung von Staat und Gesellschaft, an der Vorbereitung, Durchführung und Kontrolle staatlicher und gesellschaftlicher Entscheidungen, die zuverlässige Garantie gleicher umfassender, realisierbarer und durchsetzbarer politischer, sozialer und kultureller Grundrechte für alle Bürger, das vertrauensvolle und konstruktive Zusammenwirken aller Klassen und Schichten, aller politischen Kräfte des Volkes.
(Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag 1988, S. 173ff)

Ergänzung Demokratie: Die sogenannte Demokratie, d.h. die bürgerliche Demokratie, ist nichts anderes als die versteckte Diktatur der Bourgeoisie. Der vielgepriesene allgemeine »Volkswille« existiert ebenso wenig, wie das einheitliche Volk. In Wirklichkeit existieren die Klassen mit gegensätzlichem, unvereinbarem Willen. Da aber die Bourgeoisie eine kleine Minderheit ist, so braucht sie diese Fiktion, die Vortäuschung des nationalen »Volkswillens«, um unter diesem gut klingenden Titel die Herrschaft über die arbeitenden Klassen zu befestigen und diesen ihren eigenen Klassenwillen aufzuzwingen. Demgegenüber übt das Proletariat als übergroße Mehrheit der Bevölkerung ganz offen die Klassengewalt seiner Massenorganisation, seiner Räte aus, um die Vorrechte der Bourgeoisie zu beseitigen und den Übergang zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft zu sichern.
In der bürgerlichen Demokratie liegt das Hauptgewicht in den rein formellen Deklarationen der Rechte und Freiheiten, die aber gerade für das arbeitende Volk, für die Proletarier und Halbproletarier, die keine materiellen Mittel haben, unerreichbar sind, während die Bourgeoisie ihre materiellen Mittel ausnutzt, um durch ihre Presse und ihre Organisationen das Volk zu belügen und zu betrügen. Demgegenüber legt das Rätesystem, dieser neue Typus der Staatsgewalt, das Hauptgewicht darauf, dem Proletariat die Möglichkeit zu geben, seine Rechte und Freiheiten zu verwirklichen. Die Rätemacht gibt die besten Paläste, Häuser, Druckereien, Papiervorräte usw. dem Volke für seine Presse, seine Versammlungen, seine Vereine. Und nur damit ist die wirkliche proletarische Demokratie erst möglich.
Die bürgerliche Demokratie mit ihrem parlamentarischen System täuscht nur durch Worte den Massen den Anteil an der Staatsverwaltung vor. In der Tat sind die Massen und ihre Organisationen von der wirklichen Macht und von der wirklichen Staatsverwaltung ferngehalten. Im Rätesystem verwalten die Massenorganisationen und durch sie die Masse selbst den Staat, indem die Räte die immer wachsende Menge der Arbeiter zur Staatsverwaltung heranzieht; nur dadurch wird allmählich das ganze arbeitende Volk an der wirklichen Staatsverwaltung beteiligt. Das Rätesystem stützt sich also auf die Massenorganisationen des Proletariats, auf die Räte selbst, die revolutionären Gewerkschaften, Kooperationen usw.
Die bürgerliche Demokratie und das parlamentarische System verschärfen durch Teilung in legislative und exekutive Gewalt, durch unwiderrufliche parlamentarische Mandate die Trennung der Massen vom Staate. Das Abberufungsrecht im Rätesystem, die Vereinigung der legislativen und exekutiven Gewalt, die Eigenschaft der Räte als arbeitende Kollegien vereinigen demgegenüber die Massen mit den Verwaltungsorganen. Diese Verbindung wird auch dadurch gefördert, dass im Rätesystem die Wahlen selbst nicht nach künstlichen territorialen Bezirken, sondern nach den Produktionseinheiten stattfinden.
So verwirklicht das Rätesystem die wahre proletarische Demokratie, die Demokratie für und innerhalb des Proletariats gegen die Bourgeoisie. Das industrielle Proletariat wird in diesem System bevorzugt als die führende, bestorganisierte, politisch reifste Klasse, unter deren Hegemonie die Halbproletarier und die Kleinbauern auf dem Lande allmählich erhoben werden. Diese provisorischen Vorrechte des industriellen Proletariats müssen ausgenutzt werden, um die ärmeren kleinbürgerlichen Massen auf dem Lande dem Einfluss der ländlichen Großbauern und der Bourgeoisie zu entziehen und sie zu Mitarbeitern am kommunistischen Bau zu organisieren und zu erziehen.

Faschismus: in der ersten Etappe der -> allgemeinen Krise des Kapitalismus entstandene reaktionäre politische Bewegung und ideologische Strömung, die den Klasseninteressen der reaktionärsten Gruppen der Monopolbourgeoisie entsprach und in einigen Ländern, z.B. Italien, Deutschland, Spanien, Japan, zur Herrschaft gelangte. Als Erscheinungsform des besonders aggressiven -> staatsmonopolistischen Kapitalismus ist der Faschismus die „offene terroristische Diktatur der reaktionärsten, am meisten chauvinistischen, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals“. (Dimitroff, Schriften, 2, S. 525.) Er ist Ausdruck des Unvermögens des Finanzkapitals, die Volksmassen, insbesondere die revolutionäre Arbeiterbewegung, mit den bisherigen Mitteln der bürgerlich-parlamentarischen Demokratie seinen Klasseninteressen unterzuordnen und seine Macht weiter aufrechtzuerhalten. Der Faschismus ist Ausdruck eines bestimmten Grades der Verschmelzung von Monopol- und Staatsmacht, der Tendenz des staatsmonopolistischen Kapitalismus, alle Sphären der Gesellschaft der staatsmonopolistischen Formierung zu unterwerfen und damit die maximale Konzentration aller ökonomischen und politischen Kräfte zu erreichen.
Im Klasseninteresse der Monopolbourgeoisie hat der Faschismus die Aufgabe, vor allem die Arbeiterklasse und ihre revolutionäre Kampfpartei sowie alle anderen demokratischen Kräfte und deren Organisationen mit blutigem Terror zu unterdrücken, die bürgerlich-parlamentarische Demokratie auszuschalten und durch eine beispiellose soziale und nationale Demagogie für das Monopolkapital eine Massenbasis zu organisieren. Die Ideologie des Faschismus, deren Kern der -> Antikommunismus ist, stellt ein Konglomerat extrem chauvinistischer, rassistischer, irrationaler, mystizistischer und sozialdemagogischer „Theorien“ dar.
Die reaktionärsten Gruppen der Monopolbourgeoisie der verschiedenen Länder konnten für die Errichtung der faschistischen Diktatur die Tatsache ausnutzen, daß die demokratischen Kräfte zersplittert und uneinig waren und insbesondere die Arbeiterklasse infolge der antikommunistischen, die -> Aktionseinheit verhindernden Politik rechter sozialdemokratischer Führer gespalten war. In Deutschland wurde der Faschismus von entscheidenden Kreisen des deutschen Monopolkapitals und des junkerlichen Großagrariertums am 30.1.1933 an die Macht geschoben. Der deutsche Faschismus war die reaktionärste Form des Faschismus. Er brachte dem deutschen Volk den schärfsten Terror und die grausamste Unterdrückung, der es jemals in seiner Geschichte unterworfen war (z.B. -> Konzentrationslager). Im Interesse der Realisierung der maßlosen imperialistischen Expansionsziele des deutschen Finanzkapitals löste der deutsche Faschismus 1939 den -> zweiten Weltkrieg aus und überfiel 1941 die Sowjetunion, um den mit der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution eingeleiteten weltweiten Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus und Kommunismus gewaltsam rückgängig zu machen, die Sowjetmacht zu beseitigen, die ungeteilte Herrschaft des Weltimperialismus auf dem Erdball wiederherzustellen und die eigene Vorherrschaft über Europa und schließlich die ganze Welt zu errichten. Durch den Kampf der Sowjetunion und der anderen Staaten der -> Antihitlerkoalition wurden der deutsche Faschismus sowie der Faschismus in Italien und Japan als Herrschaftsform zerschlagen und als politische Strömung weitgehend ausgeschaltet. Unter den Bedingungen der zweiten und dritten Etappe der allgemeinen Krise des Kapitalismus und des sich zugunsten des Sozialismus verändernden internationalen Kräfteverhältnisses haben es die Kräfte des Monopolkapitals noch nicht wieder gewagt, in Europa ausschließlich auf profaschistisch-terroristische Regimes zu setzen. Die staatsmonopolistische Entwicklung führt in der Tendenz zu autoritären Regierungsformen, deren Extrem der Faschismus ist. Der Grad der Verwirklichung dieser Tendenz ist abhängig vom jeweiligen nationalen und internationalen Klassenkräfteverhältnis. Antidemokratische, reaktionäre und profaschistische Tendenzen in der Politik des Monopolkapitals finden ihre Gegenkraft in einer breiten antiimperialistischen Bewegung für Frieden und Demokratie, für Rüstungsbegrenzung und Abrüstung und sozialen Fortschritt. Diese Bewegung schließt gleichermaßen Staaten und gesellschaftliche Bewegungen, Pazifisten und besonnene Militärs, Gläubige aller Religionen, Kommunisten und Nichtkommunisten, Sozialdemokraten und Gewerkschafter, Arbeiter, Vertreter der Mittel-schichten, der Bourgeoisie, gemäßigte Konservative, Repräsentanten großer und kleiner Staaten, neutraler, nichtpaktgebundener, sozialistischer und kapitalistischer, kernwaffenbesitzender und -nicht-besitzender Länder, Menschen aller Kontinente ein. -> Neofaschismus.
(Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag 1988, S. 268ff.)

Geschichte: Werdegang in Natur und Gesellschaft; im Besonderen: der objektive, einheitliche, in seiner Vielfalt gesetzmäßige Entwicklungsprozess der menschlichen Gesellschaft vorn Niederen zum Höheren, vom Entstehen des Menschengeschlechts bis zur Gegenwart. Die Geschichte vollzieht sich auf der Grundlage objektiver Gesetzmäßigkeiten. Im Unterschied zu den Naturgesetzen, die unabhängig vom menschlichen Tun existieren und wirken, kommen gesellschaftliche Gesetze nur durch die materiell bedingte Tätigkeit der Menschen zur Geltung. Die Geschichte ist das Ergebnis der produktiven Arbeit der -> Volksmassen und ihrer auf dieser primären Tätigkeit beruhenden politischen, kulturellen und geistigen Handlungen: »Die Menschen machen ihre Geschichte, wie diese auch immer ausfalle, indem jeder seine eignen, bewußt gewollten Zwecke verfolgt, und die Resultate dieser vielen in verschiedenen Richtungen agierenden Willen und ihrer mannigfachen Einwirkung auf die Außenwelt ist eben die Geschichte.« (Engels, MEW, 21, S. 297.) Die Kontinuität der Geschichte ergibt sich daraus, daß die Menschen nicht aus freien Stücken, unter selbstgewählten, sondern unter unmittelbar vorgefundenen, überlieferten Umständen zu wirken gezwungen sind, d. h. insbesondere, daß jede Generation die von der vorherigen übernommenen Produktivkräfte als Ausgangsbasis für ihre Lebensgestaltung nehmen muss. Indem K. Marx und F. Engels aus der Vielfalt der historischen Erscheinungen und der gesellschaftlichen Beziehungen die -> Produktionsverhältnisse als die letztlich bestimmende Gegebenheit erkannten, fanden sie den Schlüssel zur wissenschaftlichen Erkenntnis der Geschichte und der Gesellschaft. Die wesentlichen Entwicklungsstufen der Menschheitsgeschichte bilden -> ökonomische Gesellschaftsformationen, die von der Wechselbeziehung zwischen einem bestimmten Niveau der Produktivkräfte sowie den ihnen entsprechenden Produktionsverhältnissen und deren adäquatem Überbau geprägt werden. In ökonomischen Gesellschaftsformationen, die – wie heute noch der Kapitalismus – infolge von Ausbeutungsverhältnissen die volle Entfaltung der Schöpferkraft der Volksmassen verhindern, ist der -> Klassenkampf, die Triebkraft der geschichtlichen Entwicklung (-> gesellschaftliche Triebkräfte). Die höchste Form des Klassenkampfes sind die sozialen -> Revolutionen; sie sind »die Lokomotiven der Geschichte« (Marx, MEW, 7, S. 85) und werden stets durch evolutionäre Veränderungen (-> Evolution) vorbereitet- Der Klassenkampf zwischen Bourgeoisie und Proletariat führt gesetzmäßig zur sozialistischen Revolution und zum Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus und Kommunismus, d.h. zur endgültigen Beseitigung jeglicher auf der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen beruhenden gesellschaftlichen Ordnung. In diesem Prozeß, dessen weltgeschichtlichen Ausgangspunkt die -> Große Sozialistische Oktoberrevolution 1917 markiert, verstärkt sich generell die geschichtsbildende Rolle der Volksmassen, des subjektiven Faktors. Sie findet ihren deutlichsten Ausdruck im bewussten Kampf der Arbeiterklasse und ihrer -> marxistisch-leninistischen Partei für die Verwirklichung des Sozialismus und Kommunismus. Die Geschichte bleibt auch unter den neuen gesellschaftlichen Bedingungen ein objektiver Prozeß; sie vollzieht sich aber durch das bewusste, auf der Kenntnis der Entwicklungsgesetze beruhende Handeln der Menschen, das von der wissenschaftlichen Weitanschauung der Arbeiterklasse, dem Marxismus-Leninismus, geprägt ist. -> Geschichtsbewußtsein.
(Kleines Politische Wörterbuch, Dietz-Verlag Berlin 1988, S. 318ff.)

Geschichtsbewußtsein: Teil des gesellschaftlichen und individuellen Bewußtseins, in dem die Erfahrungen und Kenntnisse über die historische Entwicklung der Gesellschaft und die sich daraus ergebenden Lehren für die Gegenwart ihren Ausdruck finden. Geschichtsbewußtsein und das entsprechende Geschichtsbild, die stets Klassencharakter besitzen, entstehen in einem äußerst komplizierten Prozeß, der durch viele Zwischenglieder vermittelt ist. Als entscheidende Faktoren werden hierbei hauptsächlich die jeweils herrschenden politischen und weltanschaulichen Auffassungen sowie allgemeine (Geschichte des Volkes, Landes usw.) und persönliche (Herkunft, Bildung, Erfahrungsschatz usw.) -Traditionen vielfältigster Art wirksam. Geschichtsbewußtsein und Geschichtsbild enthalten und erzeugen konkret-historische Wertungen zum gesellschaftlichen und individuellen Geschehen und Verhalten in Vergangenheit und Gegenwart, die, nicht zuletzt infolge ihrer außerordentlich starken emotionalen Wirksamkeit, für die ideologisch-politische Haltung der Menschen von größter Bedeutung sind. Das sozialistische Geschichtsbewußtsein beruht auf der wissenschaftlichen Weltanschauung der Arbeiterklasse, dem -> Marxismus-Leninismus; seinen Kern bildet das von der Geschichtswissenschaft erarbeitete marxistisch-leninistische Geschichtsbild. Dieses Geschichtsbild, das mit fortschreitender Entwicklung und Erkenntnis ständig vervollkommnet wird, vermittelt nicht nur exaktes Wissen über die Vielfalt der konkret-historischen Ereignisse und Prozesse, sondern vor allem das Verständnis für den gesetzmäßigen Gesamtverlauf der Geschichte in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. An die humanistischen und -> revolutionären Traditionen anknüpfend gibt es den Erfordernissen des gesellschaftlichen Fortschritts Ausdruck, die in unserer Epoche die historische Mission der Arbeiterklasse beim Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus und Kommunismus kennzeichnen. Sozialistisches Geschichtsbewußtsein und marxistisch-leninistisches Geschichtsbild haben wesentlichen Anteil an der Formung sozialistischer Persönlichkeiten, insbesondere an der Herausbildung sozialistischer Grundüberzeugungen, in denen sich wissenschaftliche Erkenntnis und Lebenserfahrung vereinen und in bewußtes Handeln umsetzen. In den kapitalistischen Ländern tritt das bürgerliche Geschichtsbewußtsein infolge der Klassendifferenzierung und der daraus resultierenden ideologischen, insbesondere weltanschaulichen Unterschiede und Gegensätze in unterschiedlichen und widersprüchlichen Formen in Erscheinung. Dementsprechend existieren auch divergierende Geschichtsauffassungen und -bilder. Zwischen den unterschiedlichen Inhalten des Geschichtsbewußtsein und den jeweils vertretenen aktuell-politischen Auffassungen und Zielsetzungen besteht eine enge Wechselbeziehung. Die friedens- und entspannungsbejahenden Kräfte wenden sich zunehmend gegen die manipulative Beeinflussung des Geschichtsbewußtsein durch die Verfechter konfrontativer Konzepte.(Kleines Politische Wörterbuch, Dietz-Verlag Berlin 1988, S. 319ff.)

Gesellschaft: Gesamtheit der sozialen Beziehungen der Menschen, ihrer Wechselbeziehungen und der aus ihnen hervorgegangenen Organisation des gesellschaftlichen Lebens. Dieses System von sozialen Beziehungen ist mannigfach gegliedert und entwickelt und verändert sich nach spezifischen objektiven Gesetzen durch die praktische Tätigkeit der Menschen in der materiellen Produktion, im Klassenkämpf und beim sozialistischen und kommunistischen Aufbau. Die grundlegenden Beziehungen innerhalb der Gesellschaft sind die -> Produktionsverhältnisse, die materiellen Charakter haben; sie bilden die ökonomische Basis der Gesellschaft, über der sich der Überbau erhebt (-> Basis und Überbau). Die Gesellschaft existiert jeweils auf einer bestimmten historischen Entwicklungsstufe; diese findet ihre theoretische Widerspiegelung durch den Begriff der -> ökonomischen Gesellschaftsformation. Die Gesellschaft entstand mit der Herauslösung des Menschen aus dem Tierreich auf der Grundlage der -> Arbeit. Die gesetzmäßige Entwicklung der Gesellschaft vollzieht sich in allen antagonistischen Gesellschaftsformationen spontan. Hier beherrscht nicht der Mensch die Gesetze seines gesellschaftlichen Tuns, sondern die Gesetze beherrschen die Menschen. Erst mit der sozialistischen Umgestaltung der Gesellschaft sind durch die Beseitigung des Privateigentums an den Produktionsmitteln und der darauf beruhenden Ausbeutungs- und Klassenverhältnisse sowie durch den erreichten Entwicklungsstand der Produktivkräfte und die wissenschaftliche Einsicht in die Gesetzmäßigkeiten der Gesellschaft durch den -> Marxismus-Leninismus die Bedingungen dafür gegeben, daß die Menschen die objektiven Gesetze bewußt nutzen, die gesellschaftliche Entwicklung planmäßig lenken und ihre sozialen Beziehungen bewußt gestalten (Engels, MEW, 19, S. 226).
Die bürgerliche Philosophie und Soziologie gehen bei der Betrachtung der Gesellschaft nicht von deren materiellen Voraussetzungen aus, sondern nehmen zu ihrer Erklärung psychologische Tatbestände (Gemeinschaftsgefühl der Menschen), historisch-politische Konstellationen (Staatengebilde, Nation), juristische Argumente (wirtschaftlicher oder vertraglicher Zusammenschluß von Menschen) oder geistige und moralische Erscheinungen (Gesellschaft als geistig-sittliche Einheit von Menschen) zu Hilfe. Ein solches Herangehen bürgerlicher Ideologen dient auch dazu, die realen -> gesellschaftlichen Verhältnisse zu verschleiern.
(Kleines Politische Wörterbuch, Dietz-Verlag Berlin 1988, S. 320.)

Ideologie: System der gesellschaftlichen (politischen, ökonomischen, philosophischen, künstlerischen, religiösen usw.) Ideen, die durch die materiellen Verhältnisse der Gesellschaft, insbesondere die -> Produktionsverhältnisse, bedingte Klasseninteressen zum Ausdruck bringen und darauf gerichtet sind, das Denken, Fühlen und Handeln der Menschen entsprechend zu beeinflussen, und in entsprechenden Verhaltensnormen, Einstellungen und Wertungen ihren Ausdruck finden. Die Ideologie trägt Klassencharakter. „Die Gedanken der herrschenden Klasse sind in jeder Epoche die herrschenden Gedanken, d. h. die Klasse, welche die herrschende materielle Macht der Gesellschaft ist, ist zugleich ihre herrschende geistige Macht.“ (MEW, 3, S. 46.) Die Ideologie einer Klasse ist nach Inhalt und Form durch deren Stellung in einer historisch bestimmten Gesellschaft – vor allem durch ihr Verhältnis zum Eigentum an den Produktionsmitteln – bedingt. Allgemein gilt, daß alle vorsozialistischen Ideologie nur in gewissen Grenzen – die der Klassenpolitik entsprechen – eine richtige Widerspiegelung der objektiven gesellschaftlichen Verhältnisse sind und zugleich mit Elementen der Verzerrung, der Illusionierung und der apologetischen Rechtfertigung dieser Verhältnisse verbunden sind. In der Ideologie der aufstrebenden Bourgeoisie wird beispielsweise ihr eigenes Klasseninteresse als Interesse der gesamten Gesellschaft ausgegeben. Die Verwirklichung ihrer Klassenziele erscheint als Realisierung des Interesses aller unterdrückten Klassen und Schichten. In dem Maße, wie die zur Herrschaft gelangte Ausbeuterklasse zum Hemmnis weiterer gesellschaftlicher Entwicklung wird, dient die Ideologie dazu, ihre überlebte Herrschaft zu verteidigen, indem sie die sich herausbildende Ideologie der unterdrückten und ausgebeuteten Klassen bekämpft und die bestehenden Verhältnisse als ewig und unveränderlich erklärt. Die Ideologie der Arbeiterklasse ist zum Unterschied von allen anderen Ideologien wissenschaftlich begründet, offen parteilich und eine Anleitung zum praktisch-revolutionären Handeln. Sie bringt in theoretischer Form die historische Aufgabe der Arbeiterklasse zum Ausdruck: die kapitalistische Gesellschaft und damit die antagonistische Klassengesellschaft überhaupt zu beseitigen und den Sozialismus und Kommunismus, d. h. die klassenlose Gesellschaft, zu errichten. Die Arbeiterklasse kann diese Aufgabe nur erfüllen, wenn sie über die wissenschaftliche Erkenntnis der gesellschaftlichen Bewegungs- und Entwicklungsgesetze verfügt, durch ihre revolutionäre Partei organisiert und geführt wird und das breiteste Bündnis mit allen anderen Werktätigen und Ausgebeuteten schafft. Die wissenschaftliche Grundlage der sozialistischen Ideologie, der -> Marxismus-Leninismus, wurde von Marx, Engels und Lenin als Ergebnis wissenschaftlicher Arbeit sowie der Verallgemeinerung der praktischen Erfahrungen des Klassenkampfes geschaffen. Er muß durch die revolutionäre Partei in die Arbeiterklasse hineingetragen werden, damit er zur materiellen Gewalt wird. Nur dann ist die Arbeiterklasse in der Lage, ihre historische Mission zu erfüllen. Deshalb ist für die -> marxistisch-leninistische Partei die ideologische Arbeit Herzstück ihrer revolutionären Tätigkeit. Indem die Arbeiterklasse ihre führende Rolle verwirklicht, entwickelt sie im Prozeß des sozialistischen Aufbaus und des allmählichen Übergangs zur kommunistischen Gesellschaft die sozialistische Ideologie zur Ideologie des gesamten werktätigen Volkes. Da die sozialistische Gesellschaft nur bewußt errichtet werden kann, was sowohl Wissen um die gesellschaftlichen Gesetzmäßigkeiten als auch die Herausbildung gemeinsamer Grundüberzeugungen und eines gesellschaftlichen Gesamtwillens voraussetzt, sind die Vermittlung der sozialistischen Ideologie und eine ständige ideologische Erziehung unerläßlich. Im Programm der SED heißt es: „Grundanliegen der politisch-ideologischen Tätigkeit der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands ist es, die Arbeiterklasse und alle Werktätigen mit den revolutionären Ideen des Marxismus-Leninismus auszurüsten, ihnen die Politik der Partei zu erläutern, ihr sozialistisches Denken, Fühlen und Handeln zu entwickeln, sie für die Lösung der Aufgaben zu mobilisieren und sie gegen alle Einflüsse der imperialistischen und bürgerlichen Ideologie zu wappnen.“ (Programm der SED, S. 94.) Zwischen bürgerlicher und sozialistischer Ideologie findet ein unversöhnlicher Kampf statt. Die Erfahrungen dieses Kampfes bestätigen Lenins Feststellung: „… bürgerliche oder sozialistische Ideologie. Ein Mittelding gibt es hier nicht … Darum bedeutet jede Herabminderung der sozialistischen Ideologie, jedes Abschwenken von ihr zugleich eine Stärkung der bürgerlichen Ideologie.“ (Lenin, Bd. 5, S. 396.) Unter den Bedingungen des Kampfes um die Sicherung des Friedens, gegen den Konfrontationskurs der reaktionärsten imperialistischen Kreise, des Ringens der sozialistischen Staaten um die Fortsetzung der friedlichen Koexistenz zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftssysteme gilt es, die Auseinandersetzung auf die extrem antikommunistische und friedensgefährdende Ideologie zu konzentrieren und auch mit solchen bürgerlichen Ideologen im Geiste gemeinsamer Verantwortung zusammenzuwirken, die sich dem aggressiven Kriegskurs widersetzen. Das verlangt ein hohes Maß an Flexibilität und Prinzipienfestigkeit, um sowohl alle Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Interesse der Sicherung des Friedens auszuschöpfen als auch keine Verwässerung der sozialistischen Ideologie zuzulassen.
(Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag 1988, S. 395ff)

Ideologische Diversion: eine Hauptform des Klassenkampfes und Bestandteil der -> psychologischen Kriegsführung des Imperialismus gegen den Sozialismus; Ausdruck des sich verschärfenden ideologischen Kampfes zwischen den beiden entgegengesetzten Gesellschaftssystemen im revolutionären Prozeß des gesetzmäßigen Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus im Weitmaßstab. Im Zusammenhang mit der Politik der Hochrüstung versucht der Imperialismus verstärkt, mit neuen Mitteln und Formen ökonomisch, politisch und ideologisch in die sozialistischen Länder einzudringen. Die ideologische Diversion zielt darauf ab, die Friedenspolitik der sozialistischen Staaten zu diffamieren, eine „Bedrohung“ durch die militärische Macht des Sozialismus zu erfinden, im breiten Umfang die bürgerliche Ideologie in die sozialistischen Länder einzuschleusen, den Einflußbereich des Sozialismus zu begrenzen, die Grundlagen der sozialistischen Gesellschaft zu unterminieren, das sozialistische Bewußtsein zu zersetzen, dem Sozialismus fremde und feindliche Lebens- und Verhaltensweisen zu verbreiten, um so Voraussetzungen dafür zu schaffen, die sozialistische Ordnung auf lange Sicht auch für den Einsatz anderer, vor allem militärischer Kampfmethoden sturmreif zu machen, die der Imperialismus auch unter den Bedingungen der weiteren Durchsetzung der Politik der friedlichen Koexistenz im Arsenal des antisozialistischen Kampfes ständig bereithält. In der ideologischen Diversion des Imperialismus gegen den Sozialismus ist der -> Antikommunismus mit seinem Kernstück, dem Antisowjetismus, die alles beherrschende Dominante. Er ist darauf gerichtet, die anderen sozialistischen Staaten von der Sowjetunion zu trennen, die kommunistische Weltbewegung zu spalten und eine »Erosion«, eine innere Zersetzung der sozialistischen Gesellschaft, herbeizuführen. Eine besondere Rolle in der ideologischen Diversion des Imperialismus spielen der -> Sozialreformismus und die von den Revisionisten aller Schattierungen propagierten verschiedenartigen „Modelle“ für einen „besseren“ Sozialismus, dessen Wirtschaft „dezentralisiert“, dessen staatliche Ordnung „demokratisiert“, dessen gesellschaftliches Leben entideologisiert ist und der die Liquidierung der führenden Rolle der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei zur Voraussetzung haben soll. Fast in allen imperialistischen Staaten sind spezielle staatliche Organe tätig, die den ideologischen Kampf gegen den Sozialismus organisieren. Ihm widmen sich zahlreiche „wissenschaftliche Institute“ und „Ostforschungszentralen“. Das anti-kommunistische Gift wird durch die Massenmedien (Presse, Rundfunk, Fernsehen) systematisch verbreitet (-> geistige Manipulierung). Die Propagandazentrale des USA-Imperialismus, die International Communication Agency (ICA), wirkt z. B. mit ihren Missionen, Informationszentren, Rundfunk- und Fernsehstationen usw. ideologisch auf über 100 Länder ein. Das State Department der USA, die zentrale Geheimdienstorganisation CIA und die ICA lenken die Tätigkeit der verschiedenen außenpolitischen, ökonomischen, propagandistischen, militärischen, kulturellen, u. a. zahlreichen Einrichtungen und Organisationen. In der BRD werden politische und ideologische Wühlaktionen von zahlreichen Instituten, Büros, Zentren und Verbänden durchgeführt. Für die Wühltätigkeit gegen die sozialistischen Länder nutzen die imperialistischen Staaten die Emigrantenorganisationen aktiv aus. Ihnen werden Geld, Verlage, Zeitungen, Zeitschriften und Rundfunksender zur Verfügung gestellt (Sender „Freies Europa“, „Radio Liberty“ „Deutschlandfunk“). Zugleich hofft der Imperialismus, durch die friedliche Koexistenz, neue Kanäle für die ideologische Infiltration der sozialistischen Staaten zu finden. Er versucht verstärkt, mit den Mitteln der Kultur in die sozialistischen Länder einzudringen und Kulturaustausch, Tourismus usw. im Sinne der ideologischen Diversion zu mißbrauchen. Angesichts der verschärften Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus kommt es immer mehr darauf an, das menschenfeindliche Wesen des Imperialismus noch vollständiger zu enthüllen und den offensiven Kampf gegen den Antikommunismus, der die politisch-ideologische Hauptwaffe der imperialistischen Bourgeoisie ist, zu verstärken.
(Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag 1988, S.397f)

Imperialismus: höchstes und letztes, besonderes historisches Stadium des -> Kapitalismus.
»Diese Besonderheit ist eine dreifache: der Imperialismus ist:
1. monopolistischer Kapitalismus;
2. parasitärer oder faulender Kapitalismus;
3. sterbender Kapitalismus« (Lenin, 23, S. 102.)
Der Imperialismus ist der Vorabend der sozialistischen Revolution. W. I. Lenin schuf die wissenschaftliche Theorie des Imperialismus, erforschte sein Wesen, seine Widersprüche und seine Gesetzmäßigkeiten. Seine Analyse des Imperialismus in dem Buch »Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus« (1916) und in anderen Arbeiten ist eine direkte Fortsetzung und Weiterentwicklung der Ideen von K. Marx im »Kapital«.
Der Übergang vom Kapitalismus der freien Konkurrenz zum Imperialismus vollzog sich in den fortgeschrittensten kapitalistischen Staaten um die Wende vom 19. zum 20. Jh. Er erwuchs als Weiterentwicklung und direkte Fortsetzung der Grundeigenschaften des Kapitalismus, wobei allerdings einige dieser Grundeigenschaften in ihr Gegenteil umzuschlagen beginnen. Sein bestimmender Grundzug ist die unumschränkte ökonomische und politische Herrschaft des -> Monopols zur Gewinnung und Sicherung von Monopolprofit. Ökonomische Hauptmerkmale des Imperialismus sind:
1. Konzentration der Produktion und des Kapitals und Bildung von Monopolen, von denen jeweils wenige ganze Industriezweige beherrschen;
2. Verschmelzung der Monopole in der Industrie und im Bankwesen zum -> Finanzkapital, Entstehung der Finanzoligarchie;
3. der Kapitalexport gewinnt gegenüber dem Warenexport vorrangige Bedeutung;
4. Herausbildung -> internationaler Monopole und Monopolistenverbände, die die Welt unter sich in Einflußsphären und Märkte aufteilen;
5. die territoriale Aufteilung der Welt unter die imperialistischen Großmächte ist abgeschlossen; infolge des Wirkens des objektiven -> Gesetzes der ungleichmäßigen ökonomischen und politischen Entwicklung des Kapitalismus entbrennt zwischen ihnen der Kampf um die Neuaufteilung der Welt. Im Verlaufe der Entwicklung ändern sich bestimmte Erscheinungsformen dieser Merkmale. So kann der Imperialismus heute schon nicht mehr die Welt insgesamt aufteilen, da das sozialistische Lager besteht. Der klassische Kolonialismus als Methode der Aufteilung der Welt ist nicht mehr durchführbar. Der Imperialismus mußte durch den Verlust von Herrschaftsgebieten und Einflußsphären empfindliche Niederlagen einstecken. Zugleich hat er nicht wenige abenteuerliche Versuche unternommen, sich diese Positionen wieder zu verschaffen und andere neu zu gewinnen. Er ist und bleibt mit seiner Aggressivität, Unberechenbarkeit und seinem Hegemoniestreben, gestützt auf ein noch immer beträchtliches Potential, für die Völker eine Gefahr und eine Bedrohung. Heute bedroht er die menschliche Zivilisation insgesamt. Der Imperialismus ist bestrebt, die bürgerlich-demokratischen Rechte und Freiheiten zu beseitigen, alle demokratischen Bewegungen, insbesondere die Arbeiterbewegung, zu unterdrücken und offen diktatorische Herrschaftsformen zu errichten (-> Faschismus). Eine Grundeigenschaft des Imperialismus ist seine -> Aggressivität. Ihre allgemeine ökonomische Ursache ist das Streben der Monopole nach -> Profit, nach Expansion, nach neuen Rohstoffquellen, Absatzmärkten, Kapitalanlagemöglichkeiten und Einflußsphären. Unter den heutigen Bedingungen muß Aggressivität nicht zwangsläufig zum Krieg führen. Im Interesse des Überlebens der Menschheit, des Vertrauens in den internationalen Beziehungen, der Entspannung und Zusammenarbeit zum Nutzen einer friedlichen Welt muß der Imperialismus zum Frieden gezwungen werden, was ein langwieriger und schwieriger Prozeß ist. Besonders aggressive und reaktionäre Züge trug von Anbeginn der deutsche Imperialismus Als er sich herausbildete und Kolonien zu erobern begann, war die Welt zwischen den imperialistischen Mächten bereits größtenteils aufgeteilt. Der Hauptinhalt seiner Politik war daher stets die Vorbereitung von Kriegen um die Neuaufteilung der Welt zu seinen Gunsten. Zugleich ergibt sich der besonders reaktionäre und aggressive Charakter des deutschen Imperialismus aus seiner junkerlich-bourgeoisen Klassengrundlage. Er trug die Hauptschuld an der Entfesselung   des -> ersten Weltkrieges und des -> zweiten Weltkrieges. Seine Niederlage in beiden Weltkriegen war gesetzmäßig. Wichtige Erscheinungen des Parasitismus und der Fäulnis des Kapitalismus in seinem imperialistischen Stadium sind: die Bedrohung der menschlichen Existenz durch Hochrüstung; eine stark widersprüchliche Entwicklung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts, dessen Mißbrauch für Profitinteressen sowie für die Vorbereitung und Anzettelung von Aggressionskriegen; die Militarisierung der Wirtschaft und des gesamten gesellschaftlichen Lebens; Anwachsen der Schicht der Rentiers und ihrer parasitären Einkommen; Verschärfung der Überproduktionskrisen und der Währungskrisen; Ausbreitung der Massenarbeitslosigkeit und wachsende Verschärfung der sozialen Unsicherheit der Werktätigen; Nichtauslastung der Produktionskapazitäten; Verstärkung der politischen Reaktion; tiefe moralische Krise und Verfall der Kultur; Bestechung einer Oberschicht der Arbeiterklasse (Klasse der Lohnabhängigen) und Entwicklung des -> Opportunismus.
Der Imperialismus ist sterbender Kapitalismus, weil auf dieser Entwicklungsstufe der letzten Ausbeutergesellschaft die materiellen und subjektiven Voraussetzungen für den Übergang zur sozialistischen Gesellschaftsordnung entstehen. Der -> Grundwiderspruch des Kapitalismus und die dem Imperialismus eigenen Widersprüche verschärfen sich auf das Äußerste, besonders der Widerspruch zwischen Proletariat und Bourgeoisie, zwischen Kapital und Arbeit; der Widerspruch zwischen den imperialistischen Mächten und den Entwicklungsländern sowie der Widerspruch zwischen den imperialistischen Staaten. Durch fortschreitende Konzentration der Produktion und des Kapitals in den Monopolunternehmen und die Entwicklung des -> staatsmonopolistischen Kapitalismus wird die Produktion in höchstem Grade vergesellschaftet und den Profit- und Machtinteressen einer immer kleiner werdenden Schicht von Monopolkapitalisten unterworfen. Zugleich wächst die -> Arbeiterklasse (Klasse der Lohnabhängigen) zahlenmäßig und wird immer stärker in großen Monopolunternehmen konzentriert. Es entwickeln sich das staatsmonopolistische Eigentum an den Produktionsmitteln und die staatsmonopolistische Regulierung der Produktion. All das macht den Übergang zum -> Sozialismus objektiv notwendig. Mit dem Wachstum der Bewußtheit und Organisiertheit der Arbeiterklasse, der Festigung des Bündnisses zwischen ihr und den nichtproletarischen werktätigen Massen, dem Anwachsen der Rolle und Autorität der kommunistischen Parteien (-> marxistisch-leninistische Partei) entstehen im Imperialismus auch die für den Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus notwendigen subjektiven Voraussetzungen. Mit dem Sieg der -> Großen Sozialistischen Oktoberrevolution (1917), die die Front des Welt-Imperialismus durchbrach und den gesetzmäßigen Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus in der ganzen Welt einleitete, trat die -> allgemeine Krise des Kapitalismus als Erscheinung des sterbenden Kapitalismus offen zutage. Sie verschärfte sich bedeutend durch die Herausbildung des -> sozialistischen Weltsystems, das Erstarken der internationalen Arbeiterbewegung und durch die quantitative und qualitative Entfaltung der nationalen Befreiungsbewegung. Der Sozialismus ist zur einflußreichsten gesellschaftlichen Kraft der historischen Entwicklung, zu einem bedeutenden Beschleuniger des sozialen Fortschritts geworden. Der Imperialismus der Gegenwart zeichnet sich durch einige Besonderheiten aus. Er ist Imperialismus unter veränderten Entwicklungsbedingungen, wobei sich sein Wesen, das sich nicht verändert hat, teilweise in veränderten Erscheinungen äußert. Der Kapitalismus von heute unterscheidet sich in vielem von dem, was er zu Beginn oder sogar in der Mitte des 20. Jahrhunderts war.« (XXVII. Parteitag der KPdSU, Dokumente, S. 18.) Er ist staatsmonopolistischer Kapitalismus und mehr denn je ein internationales Herrschaftssystem; er befindet sich in einem harten Kampf mit dem vorwärtsdrängenden Sozialismus; er hat sein Kolonialreich verloren und ist mit dem Kampf der Völker in den Entwicklungsländern um ihre ökonomische Befreiung konfrontiert. Ein wichtiger Prozeß ist die Herausbildung des -> militärisch-industriellen Komplexes in großen imperialistischen Ländern. Zur Sicherung seiner Macht setzt er eine breite Skala von ökonomischen und politischen, ideologischen und militärischen Mitteln ein. Die herrschenden Kreise in den kapitalistischen Ländern wenden getarntere Formen der Ausbeutung und Unterdrückung der Werktätigen an, um die Massen möglichst unter ihrer ideologischen und politischen Kontrolle zu hallen. Trotz vielfachen gesellschafts- und sozialpolitischen Manövrierens, trotz Verstärkung der staatsmonopolistischen Einflußnahme der herrschenden Klasse auf die Gesellschaft beschleunigt und vertieft sich der Fäulnis- und Niedergangsprozeß des Kapitalismus. Der Grundwiderspruch des Kapitalismus verschärft sich ständig. In den kapitalistischen Ländern verstärkt sich die Ausbeutung der Werktätigen. Während eine kleine Schicht von Multimillionären immer reicher wird, verschlechtert sich die Lage des größten Teils der Werktätigen. Die neue Armut bedroht immer breitere Schichten der Bevölkerung der entwickelten kapitalistischen Länder. Sie betrifft nicht nur Randgruppen der Gesellschaft, sondern auch den Kern der Arbeiterklasse und die Intelligent. Kristallisationspunkt der Zuspitzung aller krisenhaften Erscheinungen des Imperialismus im internationalen Maßstab sind die USA.
Der USA-Imperialismus ist das reaktionäre Zentrum des Welt-Imperialismus Er ist bestrebt, die Rolle eines Garanten und Schutzpatrons des internationalen Systems der Ausbeutung und Unterdrückung zu spielen, überall zu herrschen, sich in die Angelegenheiten anderer Völker einzumischen (-> Globalstrategie). Durch das Konzept der Einbeziehung des Weltraumes in die Rüstung (SDI) versucht er, die militärische Überlegenheit zu erzwingen, was zugleich die Existenz der Menschheit bedroht. Er verletzt skrupellos die legitimen Rechte und die Souveränität der Völker und versucht, durch Gewalt, Bestechung und wirtschaftliche Durchdringung Staaten und ganzen Gebieten des Erdballs seinen Willen aufzuzwingen. Es gibt keine Verbrechen, zu denen er nicht bereit wäre, um seine Herrschaft über die Völker der ehemaligen Kolonien oder anderer Länder, die sich aus den Fesseln der kapitalistischen Ausbeutung befreit haben, aufrechtzuerhalten oder wiederherzustellen. Durch die Ausnutzung der militärisch-politischen Blöcke und der Stützpunkte auf fremden Territorien, durch wirtschaftlichen Druck und Handelsblockade erhält der USA-Imperialismus die Spannungen in zahlreichen Gebieten der Welt aufrecht. Er finanziert und forciert die Aktionen konterrevolutionärer verbrecherischer Banden und verstärkt den politischen und ökonomischen Druck auf sich befreiende Länder, Bewaffnete Interventionen, grausame Repressalien – besonders in den Ländern, in denen der Kampf bewaffnete Formen annimmt, – konterrevolutionäre Verschwörungen und reaktionäre und faschistische Umstürze, Provokationen und Erpressung gehören zu seinem Instrumentarium.
Während nach dem zweiten Weltkrieg auf dem Gebiet der DDR Imperialismus und Militarismus mit der Wurzel ausgerottet wurden und der Sozialismus errichtet wurde, ist die BRD mit dem Ziel gegründet worden, in den damaligen westlichen Besatzungszonen die Macht des Monopolkapitals zu restaurieren und einen imperialistischen Staat zu schaffen, der im Rahmen der USA-Strategie gegen den Sozialismus eine Schlüsselstellung in der aggressiven Politik des Welt-Imperialismus gegen die sozialistischen Länder Europas einnimmt. Insbesondere während der letzten Jahre hat in der BRD die Konzentration des Kapitals in den Händen weniger Superkonzerne sprunghaft zugenommen. Charakteristisch sind, wie auch in anderen entwickelten imperialistischen Ländern, das Entstehen eines -> militärisch-industriellen Komplexes, eine wachsende Rüstungswirtschaft sowie ein nie gekannter Grad der Verschmelzung zwischen den Monopolen und dem Staat. Hinzu kommt eine fortschreitende ökonomische und militärische Verflechtung mit den USA. Diese Prozesse sind der Hintergrund für ein ständiges Drängen nach immer einflußreicheren Positionen in der -> Nordatlantikpaktorganisation, nach Vorherrschaft in der westeuropäischen kapitalistischen Integration sowie für gesteigerte neokolonialistische Aktivitäten. Der Kampf um die Sicherung des Friedens durch die Verteidigung der demokratischen Rechte, die Herstellung umfassender Mitbestimmung für die Werktätigen sowie Sachlichkeit, Berechenbarkeit und die Berücksichtigung legitimer Interessen in den Beziehungen zwischen der BRD und allen sozialistischen Staaten, einschließlich der DDR, sind für die Gewährleistung der europäischen Sicherheit unumgänglich. Weder die Integrationsprozesse noch das Klasseninteresse der Imperialisten an der Vereinigung ihrer Anstrengungen im Kampf gegen den Sozialismus beseitigen die Widersprüche zwischen den imperialistischen Staaten. Zwischen ihnen und innerhalb der ganzen kapitalistischen Welt nimmt die Ungleichmäßigkeit der Ökonomischen Entwicklung zu. Es verschärft sich der Kampf zwischen den imperialistischen Großmächten, den kapitalistischen Monopolen um die Einflußsphären. Zu Beginn der 70er Jahre kristallisierten sich die Hauptzentren, der imperialistischen Rivalität deutlich heraus: die USA, Westeuropa (vor allem die Länder des »Gemeinsamen Marktes« – EWG) und Japan. Zwischen ihnen entwickelt sich ein immer schärferer wirtschaftlicher und politischer Konkurrenzkampf. Die Vertiefung der imperialistischen Widersprüche, der Aufschwung des Klassenkampfes und die sich verringernde Manövriermöglichkeit der herrschenden Kreise in den imperialistischen Ländern haben zu labilen politischen Situationen geführt. Die kapitalistische Wirtschafts- und Gesellschaftsentwicklung ist gekennzeichnet durch tiefe Erschütterungen sowohl in den imperialistischen Hauptländern als auch an der Peripherie des Kapitalismus. Ausdruck der politischen Labilität sind die Aushöhlung der bürgerlichen Demokratie und die politische Rechtsentwicklung. Auf diesem gesellschaftlichen Hintergrund wächst das Streben der herrschenden Monopolbourgeoisie nach Abbau der bürgerlichen Demokratie, nach »innerer Aggression«. Sozialdemokratische und sozialistische Parteien sind auf Grund der bürgerlichen Ideologie vieler ihrer maßgebenden Politiker an den staatsmonopolistischen Kapitalismus gebunden und Verteidiger der kapitalistischen    Gesellschaft. Wachsende Einsichten führten dazu, daß beträchtliche Teile der internationalen Sozialdemokratie heute zu den Kräften der Vernunft und des Realismus bei der Bewahrung des Weltfriedens gehören. Im Ringen um Frieden und Abrüstung nehmen sozialdemokratische und sozialistische Parteien und namhafte Persönlichkeiten aus ihren Reihen eine realistische Position ein und leisten Wesentliches im Interesse der Erhaltung des Friedens. Das ist von großer Bedeutung, da diese Parteien im politischen Leben vieler kapitalistischer Länder über einen beachtlichen Einfluß verfügen. Unter den Bedingungen der gegenwärtigen Komplizierung der internationalen Situation ist die Zusammenarbeit sozialdemokratischer Kräfte mit Gewerkschaften und Kommunisten, mit religiösen Kreisen und allen demokratischen, friedliebenden Kräften in den Fragen der Verhinderung eines Krieges und der Festigung des Friedens wichtig. Mit der ökonomischen und politischen Macht des internationalen Monopolkapitals sind heute alle anderen gesellschaftlichen Kräfte in der Welt konfrontiert, in erster Linie natürlich die Arbeiterbewegung der kapitalistischen Länder, aber auch die nationalen Befreiungsbewegungen, demokratische Massenbewegungen und die Länder des realen Sozialismus. Es ist von großer Bedeutung, daß angesichts der in den Händen der international operierenden Monopole angehäuften wirtschaftlichen und politischen Macht die Aktionen der Arbeiterklasse, ihrer politischen Parteien und gewerkschaftlichen Organisationen den Nachweis erbrachten. daß diese ihre Profit- und Unterdrückungspolitik nicht ungehindert durchsetzen können. Dabei erweist sich, daß die Internationalisierung des Kapitals auch die Internationalisierung der Klassenkämpfe bewirkt. Will die Arbeiterklasse erfolgreich gegen die internationalen Monopole und gegen den staatsmonopolistischen Kapitalismus kämpfen, so erfordert dies auch, in den Kämpfen und Aktionen ein immer höheres Maß an Internationalität und eine höhere Stufe nationaler wie internationaler Organisiertheit zu erreichen.
(Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag 1988, S. 399ff)

Imperialistisches Kolonialsystem: im Ergebnis der territorialen Aufteilung der Welt (Ende 19./ Anfang 20. Jhdt.) und im Kampf um ihre Neuaufteilung entstandenes System der monopolistischen Ausbeutung und Beherrschung der Völker ökonomisch schwachentwickelter Länder in Asien, Afrika und Lateinamerika durch die imperialistischen Mächte. Das imperialistisches Kolonialsystem umfaßte Kolonien, Halbkolonien und abhängige Länder, die das Wirken des »klassischen« Kolonialismus in eine besonders stark ausgebeutete und unterdrückte Sphäre der kapitalistischen Welt verwandelt hatte.
Haupttriebkräfte des imperialistisches Kolonialsystem waren der koloniale. Extraprofit (eine Form des Monopolprofits) und das Machtstreben der imperialistischen Kolonialmächte. Das voll entwickelte imperialistisches Kolonialsystem war politisch gekennzeichnet durch die Beherrschung der betreffenden Gebiete durch kapitalistische »Metropolen« (Kolonialmächte). Merkmale des imperialistisches Kolonialsystem, waren
1. die Kolonialwirtschaft, die ein niedriges Produktionsniveau und eine disproportionale, deformierte Struktur besaß, einseitig auf die Bedürfnisse der die Herrschaft ausübenden imperialistischen Macht ausgerichtet war, durch den Imperialismus in einen integrierenden Bestandteil der kapitalistischen Weltwirtschaft verwandelt wurde und dort eine untergeordnete Position als Rohstoff- und Agraranhängsel der entwickelten kapitalistischen Industrieländer und als Absatzmarkt für deren industrielle Fertigwaren einnahm;
2. die koloniale Ausbeutung, die über den Kapitalexport und die monopolistische Beherrschung wirtschaftlicher Schlüsselpositionen in rückständigen Ländern, über den kapitalistischen Weltmarktmechanismus und teilweise auch auf außerökonomischem Wege erfolgte.
Während das imperialistisches Kolonialsystem maßgeblich zur parasitären Bereicherung der Monopolbourgeoisie der imperialistischen Ausbeuterstaaten und zur Beschleunigung ihres Wirtschaftswachstums beitrug, bewirkte es in den kolonialen und abhängigen Ländern die Unterbrechung der eigenständigen gesellschaftlichen Entwicklung. Durch die teilweise Zerstörung, teilweise Konservierung und zugleich kapitalistische Überlagerung der vorgefundenen Produktionsweisen führte der Kolonialismus sozialökonomisch zum Entstehen einer rückständigen Mehrsektoren-wirtschaft, zur strukturellen Deformation des Reproduktionsprozesses (u. a. Monokultur, Verhinderung bzw. Hemmung der Industrialisierung, Übergewicht der Außenwirtschaft), zur Überfremdung der Wirtschaft durch das Auslandskapital. Sichtbarste soziale Folgen dieser Entwicklung sind chronisches Massenelend, Arbeitslosigkeit, Hungersnöte, hohe Kindersterblichkeit, Analphabetentum. Erst durch den Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution, die die -> Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus einleitete, entstand objektiv auch die reale Möglichkeit einer dauerhaften und vollständigen Befreiung der Kolonialländer von imperialistischer Fremdherrschaft, Ausbeutung und Abhängigkeit. Dieser Sieg leitete die Krise des imperialistisches Kolonialsystem und damit den Prozeß seines Niedergangs und seiner Beseitigung überhaupt ein. In der dritten Etappe der -> allgemeinen Krise des Kapitalismus (beginnend Ende der 50er Jahre) entwickelte sich dieser Prozeß unter dem Einfluß des sich weiter zuungunsten des Imperialismus verändernden -> internationalen Kräfteverhältnisses, des zunehmenden weltpolitischen Gewichts der sozialistischen Staatengemeinschaft sowie der Aktivierung und sozialen Vertiefung der antiimperialistischen -> nationalen Befreiungsbewegung zum völligen Zusammenbruch der Kolonialimperien. Zwischen 1945 und 1986 konnten sich etwa 100 Länder Asiens, Afrikas und Lateinamerikas von der unmittelbaren Kolonialherrschaft befreien und politisch selbständige Staaten werden. Während sich das imperialistisches Kolonialsystem 1919 noch auf 72 % des Territoriums der Erde und auf 69% der damaligen Weltbevölkerung erstreckte, entfallen heute auf den faktischen Kolonialbesitz des Imperialismus nur noch etwa 0,3% der Weltbevölkerung und weniger als 1% der Erdoberfläche. Um die Befreiung der Restgebiete des Kolonialismus wird ein erbitterter Kampf geführt. Der Imperialismus nutzt seine noch verbliebenen Kolonialterritorien zur Entfachung oder Eskalation von Konfliktsituationen, als militärische Stützpunkte und verleumdet die dortigen Befreiungsbewegungen als »terroristische Kräfte«, um ihre offene Bekämpfung zu legitimieren und eine sozial progressive Entwicklung nach Erringung der staatlichen Selbständigkeit zu verhindern. Neben der faktischen Liquidierung des imperialistisches Kolonialsystem als geschlossenes System der politisch-staatlichen Herrschaft des Imperialismus beginnt in dieser Etappe mit dem vielfachen Hinüberwachsen des nationalen Befreiungskampfes in einen Kampf gegen jegliche Ausbeutungsverhältnisse, dem Übergang einer Reihe national befreiter Staaten auf den nichtkapitalistischen Entwicklungsweg, der Einschränkung bzw. Nationalisierung des Auslandskapitals sowie der nationalen Industrialisierung und der Durchführung sozialökonomischer Umgestaltungen demokratischen Charakters in vielen -> Entwicklungsländern, dem gemeinsamen antiimperialistischen Ringen von sozialistischen Ländern und Entwicklungsländern um die Herstellung gleichberechtigter internationaler Wirtschaftsbeziehungen auch der ökonomische Zerfall des imperialistisches Kolonialsystem -> Neokolonialismus
(Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag 1988, S. 404ff)

Kapitalismus: ökonomische Gesellschaftsformation, die auf dem privatkapitalistischen Eigentum an den Produktionsmitteln, der privaten Aneignung der Ergebnisse der Produktion und der -> Ausbeutung der Lohnarbeiter beruht; historisch letzte Ausbeutergesellschaft. Die beiden sich antagonistisch gegenüberstehenden Hauptklassen des Kapitalismus sind: die -> Bourgeoisie (Kapitalisten), die Eigentümer der Produktionsmittel und die ökonomisch und politisch herrschende Klasse ist, und die -> Arbeiterklasse (Proletariat), die juristisch frei ist von feudaler Abhängigkeit und als Nichteigentümer von Produktionsmitteln ihre Arbeitskraft an die Kapitalisten verkaufen muß. Das -> ökonomische Grundgesetz des Kapitalismus ist das Mehrwertgesetz. Es bestimmt das Ziel der kapitalistischen Produktion: die Produktion und die Aneignung von -> Mehrwert, dessen wichtigste Erscheinungsform neben dem Zins und der Grundrente der Profit ist. Den im Produktionsprozeß durch die Arbeiter geschaffenen Mehrwert eignen sich die Kapitalisten unentgeltlich an, da ihnen als Eigentümer der Produktionsmittel das Resultat (Produkt) des Produktionsprozesses gehört. Der Widerspruch zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und der privatkapitalistischen Form der Aneignung ihrer Ergebnisse ist der -> Grundwiderspruch des Kapitalismus. Er führt zu immer stärkerer Konzentration und Zentralisation von Produktion und Kapital auf der einen Seite und zur wachsenden Existenzunsicherheit und zur Verschlechterung der Lage der Arbeiterklasse auf der anderen Seite. Er hat periodische Wirtschaftskrisen, Kriege und erbitterte Klassenkämpfe zur Folge.
Ihre politische und ideologische Herrschaft übt die Bourgeoisie mit Hilfe des -> bürgerlichen Staates aus, unterstützt durch vielfältige ideologische Einrichtungen.
Historisch löst der Kapitalismus den -> Feudalismus ab. Der Kapitalismus entwickelt sich im Schoße des Feudalismus, wobei der Prozeß der -> ursprünglichen Akkumulation des Kapitals von entscheidender Bedeutung ist.
Das erste Stadium seiner Entwicklung ist gekennzeichnet durch die Herausbildung von Manufakturen.
Das zweite Stadium, der Kapitalismus der freien Konkurrenz, ist charakterisiert durch die Herausbildung und Entwicklung des kapitalistischen Fabriksystems, das sich auf der Grundlage der -> industriellen Revolution entwickelt.
Der -> Imperialismus ist das Stadium des monopolistischen Kapitalismus, das historisch letzte Stadium, in dem die -> allgemeine Krise des Kapitalismus einsetzt. Auf dieser Entwicklungsstufe wächst der monopolistische Kapitalismus in den -> staatsmonopolistischen Kapitalismus hinüber.
Der Kapitalismus schuf mächtigere Produktivkräfte als alle früheren Produktionsweisen zusammengenommen, erhöhte die gesellschaftliche Produktivität der Arbeit bedeutend und verwirklichte die gesellschaftliche Produktion in großem Maßstab; er brachte die modernen Wissenschaften hervor. Die von der Bourgeoisie verkündeten Ideen der Freiheit der Persönlichkeit offenbarten sich in der gesellschaftlichen Praxis als die Freiheit des kapitalistischen Wirtschaftens. Die Idee der Gleichheit aller Bürger trat als die Gleichheit der Warenbesitzer in Erscheinung, die Idee der Brüderlichkeit aller Menschen, als Kampf aller gegen alle. Der Widerspruch zwischen den gesellschaftlichen Produktivkräften und den Produktionsverhältnissen spitzt sich im letzten Stadium des Kapitalismus, im Imperialismus, so zu, daß seine Lösung objektiv unerläßlich wird.
Der Kapitalismus ist heute unfähig, die sozialen Probleme der Menschheit zu lösen. Er ist mit seiner Hochrüstung vielmehr zu einer Existenzbedrohung der Menschheit geworden. Der Kapitalismus wird gesetzmäßig vom -> Sozialismus, der ersten Phase des -> Kommunismus, abgelöst. Diese Ablösung zu vollziehen ist die historische Mission der Arbeiterklasse. Im -> Klassenkampf gegen die Bourgeoisie hat sie ihre Klassenorganisationen geschaffen, vor allem ihre marxistisch-leninistische Partei, die den politischen, ökonomischen und ideologischen Kampf der Arbeiterklasse wissenschaftlich leitet, und die Gewerkschaften. An der Spitze aller ausgebeuteten und unterdrückten Klassen und Schichten, aller demokratischen Kräfte wird die Arbeiterklasse zur Führerin des Volkes bei der revolutionären Umgestaltung des gesellschaftlichen Lebens. In der gegenwärtigen -> Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus gewinnt der Klassenkampf zur Lösung des Grundwiderspruchs zwischen Kapital und Arbeit auf internationaler Ebene immer mehr an Bedeutung, wobei dies im Rahmen der -> friedlichen Koexistenz erfolgen muß. Der ökonomische Wettstreit gewinnt an Bedeutung, der ideologische Klassenkampf spitzt sich zu. -> ökonomische Gesellschaftsformation.
(Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag 1988, S. 473ff)

Kommunismus: 1. Ökonomische Gesellschaftsformation, die auf dem gesellschaftlichen Eigentum an den Produktionsmitteln beruht. In ihrer Entwicklung durchläuft die einheitliche kommunistische Gesellschaftsformation zwei Phasen: den -> Sozialismus und den Kommunismus. Der Sozialismus ist „die Gesellschaft …, die unmittelbar aus dem Kapitalismus hervorwächst; er ist die erste Form der neuen Gesellschaft, während der Kommunismus eine höhere Form der Gesellschaft ist, die sich erst dann entwickeln kann, wenn sich der Sozialismus vollständig gefestigt hat“. (Lenin, 30, S. 274).
2. die höhere Phase der einheitlichen kommunistischen Gesellschaftsformation; Kommunismus ist die klassenlose Gesellschaftsordnung, in der die Produktionsmittel einheitliches Volkseigentum und alle Mitglieder der Gesellschaft sozial gleichgestellt sind, in der alle Mitglieder der Gesellschaft ihre geistigen und körperlichen Fähigkeiten allseitig entwickeln und zum Wohle der Gemeinschaft einsetzen. Der Kommunismus ist die volle und endgültige Verwirklichung der historischen Mission der Arbeiterklasse und damit das Ziel der kommunistischen Bewegung. Im Programm der SED wird der Kommunismus wie folgt charakterisiert:
„Kommunismus – das ist die klassenlose Gesellschaftsordnung, in der die Produktionsmittel einheitliches Volkseigentum und alle Mitglieder der Gesellschaft sozial gleichgestellt sein werden, in der alle Mitglieder der Gesellschaft ihre geistigen und körperlichen Fähigkeiten allseitig entwickeln und zum Wohle der Gemeinschaft einsetzen.
Kommunismus – das ist die Gesellschaft, in der auf der Grundlage der ständig fortschreitenden Erkenntnisse In Wissenschaft und Technik die Produktivkräfte, die Springquellen des gesellschaftlichen Reichtums, planmäßig entwickelt und mit höchster Effektivität im Interesse des Wohls des Menschen genutzt werden. Kommunismus – das ist die Gesellschaft, die die Menschen in die Lage versetzen wird, kraft ihrer wissenschaftlichen Weltanschauung und ihrer geistigen Potenzen die Produktivkräfte, die Produktionsverhältnisse und das geistig-kulturelle Leben planmäßig zu entwickeln und in zunehmendem Maße zu Beherrschern der Natur und ihrer eigenen gesellschaftlichen Entwicklung zu werden.
Kommunismus – das ist die Gesellschaft allseitig gebildeter Menschen von hohem Bewußtsein, die die gesellschaftlichen Angelegenheiten bewußt und rationell regeln und die Produktion der Güter und Leistungen mit hoher Effektivität lenken.
Kommunismus – das ist die Gesellschaft, für deren Mitglieder die Arbeit zum Wohle der Gesellschaft das erste Lebensbedürfnis ist, eine Gesellschaft, in der jeder Werktätige seine Fähigkeiten mit dem größten Nutzen für das Volk anwendet.
Kommunismus – das ist die Gesellschaft, in der das Prinzip herrschen wird: ‚Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen.‘“ (Programm der SED; S. 105/ 106.)
Die Schaffung des Kommunismus ist ein lang andauernder, allmählicher Prozeß, in dem die Vorzüge und Triebkräfte des entwickelten Sozialismus voll ausgeschöpft und auf dieser Grundlage die sich herausbildenden Keime, Elemente und Züge des Kommunismus gestärkt werden. Der Kommunismus entwickelt sich auf seiner eigenen, neu geschaffenen Grundlage. Der Aufbau des Kommunismus erfordert die Lösung dreier grundlegender Aufgaben, die eng miteinander verbunden sind: die Schaffung der materiell-technischen Basis des Kommunismus; die Herausbildung kommunistischer -> Produktionsverhältnisse und des kommunistischen Charakters der -> Arbeit; die Entwicklung kommunistischer gesellschaftlicher Beziehungen und die Erziehung des Menschen der kommunistisch Gesellschaft (-> kommunistische Erziehung). Die Schaffung der materiell-technischen Basis des Kommunismus ist dabei die entscheidende Aufgabe, weil alle weiteren Aufgaben des kommunistischen Aufbaus dieses ökonomischen Fundaments bedürfen. Die Umwandlung der sozialistischen gesellschaftlichen Verhältnisse in kommunistische und der Übergang vom sozialistischen Verteilungsprinzip zum kommunistischen Prinzip der Verteilung nach den Bedürfnissen können nur auf der Grundlage einer qualitativ höheren Entwicklungsstufe der Produktivkräfte erfolgen. Auf dieser Grundlage wird sich der Charakter der Arbeit grundlegend wandeln und die Arbeit zum ersten Lebensbedürfnis der Menschen werden. Der Arbeitsprozeß wird zur wichtigsten Sphäre, in der die Individuen ihre Fähigkeiten, Talente und Neigungen allseitig entfalten und betätigen können. Der Kommunismus ist die Gesellschaft, „worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist“ (MEW,4, S.482).
(Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag 1988, S. 500f)

Militarismus: reaktionäres politisches System herrschender Ausbeuterklassen, das zur Unterdrückung der Volksmassen des eigenen Landes und zur Verwirklichung ihrer Expansionspolitik gegenüber anderen Ländern den militärischen Mitteln, vor allem dem -> Krieg, die Hauptrolle in der Politik zuweist.
„Der moderne Militarismus ist ein Resultat des Kapitalismus. In seinen beiden Formen bildet er eine ‘Lebenserscheinung‘ des Kapitalismus: als Militärmacht, die die kapitalistischen Staaten bei ihren äußeren Zusammenstößen einsetzen (‘Militarismus nach äußern‘), und als Waffe in den Händen der herrschenden Klassen zur Niederhaltung aller (ökonomischen und politischen) Bewegungen des Proletariats (‘Militarismus nach innen‘).“ (Lenin, 15, S. 187.)
Die wichtigste Machtgrundlage des militaristischen Systems sind der reaktionäre Staat und seine bewaffneten Kräfte, die nach Ausrüstung und Zahl zu extremer Stärke entwickelt werden. Seine Klassengrundlage bilden die aggressivsten Kräfte des Monopolkapitals. Der Militarismus bedeutet für die Volksmassen zusätzliche materielle Lasten (Preiserhöhungen, Steuern, Zölle usw.). Die gesamte Wirtschaft wird militarisiert und dadurch deformiert. Der Militarismus umklammert die Gesellschaft mit einem Netz militaristischer Macht- und Propagandainstitutionen, die jede demokratische Bewegung unterdrücken sollen, das gesellschaftliche Leben in seinem Interesse reglementieren und alle öffentlichen wie auch privaten Bereiche mit militaristischer Ideologie durchdringen. Die Angehörigen der militaristischen Machtorgane werden durch ein System politisch-ideologischer Beeinflussung, oft auch durch körperliche Drangsalierungen oder durch willenstötenden Drill zum Kadavergehorsam erzogen und zur Führung von Eroberungskriegen sowie zur gewaltsamen Unterdrückung des eigenen Volkes, d.h. zum Handeln gegen ihre eigenen Interessen, gefügig gemacht (Trennung von Armee und Volk).
Der Militarismus zwingt der Gesellschaft ein System materieller und ideologischer Gewalt auf, er bedeutet ausgeprägten Antihumanismus und Äntidemokratismus. Er fördert in hohem Maße die Kriegsgefahr. Ausbeuterklassen bedienten sich zu allen Zeiten in mehr oder weniger ausgeprägtem Maße des Militarismus zur Aufrechterhaltung ihrer Herrschaft und zur Verwirklichung ihrer innen- und außenpolitischen Ziele. Seine gefährlichste Ausprägung erlangte er mit der Herausbildung des -> Imperialismus und der damit verbundenen Vorbereitung des Krieges um die „Neuaufteilung der Welt“ zugunsten der Monopole. „Jetzt durchdringt die Militarisierung das ganze öffentliche Leben.“ (Lenin, 23, S. 78.) Der besonders reaktionäre antidemokratische und antinationale Charakter des deutschen Militarismus ergab sich aus der junkerlich-bourgeoisen Klassengrundlage des deutschen Imperialismus, die das Ergebnis der niedergeschlagenen, bürgerlich-demokratischen Revolution von 1848/49, des in den 60er Jahren des 19. Jhdt. endgültig geschlossenen Klassenkompromisses von Großbourgeoisie und Junkertum und der Reichsgründung auf antidemokratischem Wege durch Preußen war. K. Liebknecht untersuchte im Einzelnen die gesellschaftlichen Ursachen, Erscheinungsformen und antidemokratischen Zielsetzungen und Wirkungen des Militarismus unter den Bedingungen des Imperialismus; er wies vor allem die deutsche Arbeiterklasse und ihre Partei auf die Notwendigkeit hin, eine antimilitaristische Taktik zu entwickeln. Vor allem der imperialistische deutsche Militarismus war beteiligt an der Auslösung des -> ersten Weltkrieges, der das deutsche Volk in die bis dahin tiefste Katastrophe seiner Geschichte stürzte. Da der deutsche Imperialismus zwar gesetzmäßig eine militärische und politische Niederlage erlitten hatte, seine Klassengrundlage jedoch in der Novemberrevolution nicht beseitigt wurde, konnten Monopolbourgeoisie und Junkertum den Militarismus in der Weimarer Republik restaurieren. Vom faschistischen deutschen Imperialismus wurde der Militarismus 1933-1945 zu einem extrem verbrecherischen, antihumanistischen, antinationalen und antidemokratischen System der Unterdrückung nach innen und der Aggression nach außen ausgebaut.
Der Militarismus war eines der Grundelemente der faschistisch-imperialistischen Aggression im -> zweiten Weltkrieg, die eine nationale Katastrophe größten Ausmaßes für das deutsche Volk zur Folge hatte. Mit der Verschärfung der -> allgemeinen Krise des Kapitalismus nach dem zweiten Weltkrieg hat der Militarisierungsprozeß in der kapitalistischen Welt ein unerhörtes Ausmaß angenommen. Resultat dieses Prozesses und andererseits die Haupttriebkraft des Militarismus ist der -> militärisch-industrielle Komplex.
In jüngster Vergangenheit hat der Militarismus in den USA mit der Aggression und den Verbrechen z. B. gegen das vietnamesische Volk u. a. Völker sowie durch das Anheizen des Wettrüstens bis zu Weltraumwaffen sein menschen- und fortschrittsfeindliches Wesen offenbart, das in der Gegenwart nichts an Aggressivität und Menschenfeindlichkeit verloren hat. Auch in der BRD existieren starke militaristische Kräfte, die sich der Entspannung und Normalisierung der Lage in Europa widersetzen. Getreu ihrer historischen Mission, steht die Arbeiterklasse an der Spitze des Kampfes gegen Militarismus und Krieg; sie vereinigt unter Führung ihrer marxistisch-leninistischen Partei alle friedliebenden Kräfte im antimilitaristischen Kampf (-> Antimilitarismus).
(Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag 1988, S. 632ff.)

Neofaschismus: Hauptform des gegenwärtigen Faschismus, die sich den veränderten Existenzbedingungen des Imperialismus nach dem zweiten Weltkrieg angepasst hat und wesentlich durch die dritte Etappe der -> allgemeinen Krise des Kapitalismus geprägt ist. Der Neofaschismus dient den reaktionärsten und aggressivsten Kräften des internationalen Monopolkapitals, insbesondere des Militär-Industrie-Komplexes des USA-Imperialismus, als politisches und ideologisches Instrument im Kampf gegen Sozialismus, Demokratie und gesellschaftlichen Fortschritt im Weltmaßstab. Die Ideologie des Neofaschismus ist, wie die des -> Faschismus im allgemeinen, gekennzeichnet durch einen Komplex von Anschauungen, welche von einem Anspruch auf Alleingültigkeit ausgehen, den sie u. a. mit rassistischen, nationalistischen, revanchistischen, antisemitischen oder pseudoreligiösen Theorien zu rechtfertigen versuchen. Es sind Anschauungen, die antidemokratisch sind und auf der systematischen Verweigerung der Menschenrechte und Grundfreiheiten beruhen. Sie schüren Hass und Feindschaft zwischen den Völkern und bedrohen den Frieden, weil sie mit Vorstellungen zur Militarisierung der ganzen Gesellschaft, mit Kriegspropaganda und der Propagierung von Gewalt und Terror verknüpft sind. Im Unterschied zum Faschismus vor 1945 stellt der Neofaschismus kein politisch-staatliches Machtinstrument in Hauptländern des Imperialismus dar. Hier besitzt er eine politische Reservefunktion für die reaktionärsten Kreise der Bourgeoisie im Rahmen der bürgerlichen Demokratie und des bürgerlichen Pluralismus. Zugleich ist er ein Element des staatsmonopolistischen Herrschaftssystems in diesen Ländern. Der Neofaschismus tritt dabei vor allem in Gestalt der Praktiken neofaschistischer Organisationen in Erscheinung, wobei besonders in den letzten Jahren eine zunehmende internationale Koordinierung und Organisierung neofaschistischer Kräfte erfolgt ist. So gehören der sogenannte World Union of National Socialists beispielsweise über 30 Organisationen aus 26 kapitalistischen Ländern an, und ihre Verbindungen reichen zur CIA, zum NATO-Geheimdienst und ähnlichen Einrichtungen. Die neofaschistischen Organisationen verfügen in der Regel in diesen Staaten auch über Parteien, Verlage und Presseorgane bzw. andere Zugänge zu den Massenmedien sowie über Verbindungen zum Staatsapparat, zu reaktionären Kreisen des Offizierskorps, zu staatlichen Geheimdiensten und zu Kreisen des Monopolkapitals, von denen sie u. a. finanzielle Unterstützung erhalten. Zu den Praktiken neofaschistischer Organisationen gehören einerseits , die öffentliche Propagierung faschistischer Ideologie, einschließlich der Hetze gegenüber nationalen Minderheiten sowie ausländischen Arbeitskräften, und andererseits Gewalt- und Terroraktionen gegenüber kommunistischen oder anderen demokratischen Kräften und gegenüber der öffentlichen Ordnung und Sicherheit. Durch letzteres soll insbesondere ihrer Forderung nach einem starken Polizei- und Militärstaat Nachdruck verliehen werden. Als staatlich-politisches System tritt der Neofaschismus dagegen in peripheren Zonen des imperialistischen Machtbereiches auf. Mittels faschistischer Innen- und Außenpolitik hat ein solches neofaschistisches Regime die ökonomischen und politischen Interessen der reaktionärsten und aggressivsten Kreise des internationalen Monopolkapitals in strategisch entscheidenden Regionen – wie in Südafrika – zu vertreten und durchzusetzen. Diese neofaschistische Staatspolitik ist gekennzeichnet durch den Einsatz von offen terroristischer bewaffneter Gewalt und Willkür gegenüber der Bevölkerung, durch massenweise und systematische Verletzungen grundlegender Menschenrechte, die Negierung des Selbstbestimmungsrechts des Volkes, die Zerschlagung jeglicher Form von Demokratie und die Tendenz zur Begehung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit im innenpolitischen Bereich sowie durch geplante, systematische Verletzungen des völkerrechtlichen Gewaltverbots, des Selbstbestimmungsrechts anderer Völker, unter Begehung von Verbrechen gegen den Frieden, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach außen. Gerechtfertigt wird diese Staatspolitik im Zuge der staatlichen Propagierung faschistischer Ideologie. Die zwingenden Normen des allgemein demokratischen -> Völkerrechts in Gestalt der Ziele und Grundsätze der UN-Charta -selbst Produkt des antifaschistischen Kampfes der Völker und Staaten der Antihitlerkoalition – verbieten daher grundsätzlich jede faschistische Staatspolitik. Spezielle völkerrechtliche Faschismus-Verbote in den Friedensverträgen von 1947, dem -> Potsdamer Abkommen und dem Österreichischen Staatsvertrag verpflichten darüber hinaus einzelne Staaten, faschistische und neofaschistische Organisationen zu verbieten. Weitere Abkommen regeln völkerrechtliche Verbote einzelner, dem Neofaschismus eigene Praktiken, einschließlich der Propagierung der Elemente faschistischer Ideologie, und z. B. auch die Nichtverjährung der Nazi- und Kriegsverbrechen. Die sozialistischen Staaten betrachten es als sehr bedeutsam, alle Formen und Erscheinungsformen des heutigen Faschismus durch die gemeinsame Anstrengung aller antifaschistischen, demokratischen und humanistischen Kräfte im internationalen Rahmen zu bekämpfen. So brachte die DDR in konsequenter Erfüllung ihres antifaschistischen Vermächtnisses und ihrer Verpflichtungen aus dem Potsdamer Abkommen 1980 den Vorschlag zur Resolution 35/200 in die 35. Tagung der UN-Vollversammlung ein, in der eine Reihe von Empfehlungen an alle Staaten verankert sind, auf welche Weise Faschismus und Neofaschismus mit Mitteln des innerstaatlichen Rechts und des Völkerrechts noch effektiver zu bekämpfen sind. Seitdem nahmen jährlich, zumindest bis 1986, die UN-Vollversammlung und die UN-Menschenrechtskommission eine Resolution mit dem Titel »Zu ergreifende Maßnahmen gegen nazistische, faschistische und neofaschistische Aktivitäten und alle anderen Formen totalitärer Ideologien und Praktiken, die auf rassischer Intoleranz, Rassenhass und rassistischem Terror basieren« trotz Widerstand seitens imperialistischer Staaten ohne Gegenstimme an.
Die BRD besitzt wie die DDR gleichfalls die völkerrechtliche Pflicht aus dem Potsdamer Abkommen, alle faschistischen und neofaschistischen Erscheinungsformen zu bekämpfen. Das gilt in der BRD heute besonders gegenüber dem Neonazismus. Der Neonazismus knüpft ideologisch, aber auch organisatorisch und personell unmittelbar an den Hitlerfaschismus an und vermittelt ein entsprechendes Traditionsbild. Aber im Gegensatz zur DDR, wo bis 1987 – 12876 ehemalige Nazi- und Kriegsverbrecher ihrer Strafe zugeführt wurden, leistet die BRD durch die permanente Nichtverfolgung ehemaliger Nazi- und Kriegsverbrecher dem Neonazismus unmittelbar Vorschub. Darüber hinaus duldet sie allgemein den Neofaschismus dort, wo es der Bourgeoisie angebracht erscheint, so zur Stärkung ihres Generalangriffs gegen die demokratischen Grundprinzipien der Verfassung, gegen demokratische Rechte und Freiheiten der Bürger und soziale Errungenschaften der Arbeiterklasse. Es gehört daher mit zu den Aufgaben kommunistischer und Arbeiterparteien in den kapitalistischen Staaten, den offenen Kampf gegen den Neofaschismus zu führen, die Ziele und Praktiken neofaschistischer Kräfte zu entlarven und der breiten Öffentlichkeit die zunehmende Gefahr bewusst zu machen, die von der Internationalisierung neofaschistischer Kräfte und ihrer wachsenden Verbindung zum aggressivsten Kern internationaler Rüstungsmonopole im atomaren Zeitalter ausgeht.
(Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag 1988, S. 673ff.)

Opportunismus: eine politische und ideologische Strömung in der Arbeiterbewegung, welche den Einfluß der Bourgeoisie auf die Arbeiterklasse widerspiegelt. „Die grundlegende Idee des Opportunismus ist das Bündnis oder die Annäherung (zuweilen Vereinbarung, Blockbildung usw.) zwischen der Bourgeoisie und ihrem Antipoden.“ (Lenin, 21, S. 143.)
Der Opportunismus leugnet die Notwendigkeit des -> Klassenkampfes, der revolutionären Beseitigung der kapitalistischen Gesellschaftsordnung unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer Kampfpartei sowie die Notwendigkeit der Errichtung der -> Diktatur des Proletariats. Er bedeutet eine mehr oder weniger offene Abkehr vom Marxismus. -> Imperialismus und Opportunismus bilden eine untrennbare Einheit. Die politische Hauptfunktion des Opportunismus ist die Spaltung der Arbeiterbewegung und die politisch-ideologische Bindung von Teilen der Arbeiterklasse an das kapitalistische System im Interesse der Aufrechterhaltung dieses Systems. Mit dem Übergang des Kapitalismus in sein imperialistisches Stadium entstand in allen entwickelten kapitalistischen Staaten eine -> Arbeiteraristokratie, die zur wichtigsten sozialen Grundlage des Opportunismus wurde. Seine materielle Grundlage ist der Monopolprofit. Das Wachstum der Arbeiterorganisationen am Ende des 19. Jhdt. und zu Beginn des 20.Jhdt. verstärkte den Zustrom kleinbürgerlicher Elemente in die Arbeiterbewegung. Es entstand eine relativ breite Arbeiterbürokratie, die neben der Arbeiteraristokratie gleichfalls zum sozialen Nährboden des Opportunismus wurde. In den Parteien der -> Zweiten Internationale kam es zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen den Vertretern des Opportunismus und den Marxisten. Auf Grund des Sieges des Marxismus in der Arbeiterbewegung des vorigen Jhdt. war der internationale Opportunismus gezwungen, sich „marxistisch“ zu maskieren und „auf dem allgemeinen Boden des Marxismus“ gegen den wissenschaftlichen Sozialismus zu kämpfen (Lenin, 15, S. 21). Er trat dabei in Gestalt des -> Revisionismus auf. Mit Ausnahme der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Rußlands gewann der Opportunismus in den Parteien der Zweiten Internationale die Oberhand. Für die revolutionären Kräfte der Arbeiterklasse war es nun notwendig, gegen den Opportunismus, -> Reformismus und Revisionismus bis zur organisatorischen Trennung zu kämpfen. Die Bolschewiki unter Lenin vollzogen als erste den Bruch mit den opportunistischen Kräften und schufen die Partei neuen Typs (-> marxistisch-leninistische Partei). Bei Ausbruch des ersten Weltkrieges ging die opportunistische Führungsschicht der Parteien der Zweiten Internationale offen in das Lager der Monopolbourgeoisie des jeweiligen Landes über und unterstützte deren Annexionspläne. Nach der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution und der Gründung kommunistischer Parteien in den imperialistischen Ländern trat der Opportunismus als unmittelbarer Stabilisierungsfaktor des Imperialismus bei der Wiederherstellung der erschütterten Macht des Finanzkapitals und bei der Abschirmung des revolutionären Einflusses der Oktoberrevolution auf (Einbeziehung von rechten sozialdemokratischen Führern in den imperialistischen Herrschaftsmechanismus). Ideologisch traten Antisowjetismus und -> Antikommumsmus in den Mittelpunkt. Von opportunistischen Führern wurde maßgeblich der einheitliche Kampf der Arbeiterbewegung gegen den aufkommenden Faschismus behindert. Nach dem zweiten Weltkrieg wurde durch sie auf dem Gebiet der heutigen BRD die Spaltung der Arbeiterbewegung zementiert und das Entstehen der imperialistischen BRD ermöglicht. In der Gegenwart vollziehen sich wichtige Differenzierungen im Opportunismus, und seine politisch-ideologische Rolle ist widersprüchlich. Während ein Teil der Vertreter des Opportunismus eng mit dem Monopolkapital verbunden ist, führen die Logik der gesellschaftlichen Entwicklung, die Bedrohung des -> Friedens und der sozialen Sicherheit durch die imperialistische Rüstungspolitik, die Entfaltung einer mächtigen -> Friedensbewegung und die Verschärfung der Klassenkämpfe dazu, daß im heutigen Opportunismus zugleich wesentliche Interessen der Arbeiterklasse, der Werktätigen und breiter an sozialer Sicherheit und am Frieden interessierter Bevölkerungskreise zum Ausdruck kommen. Der Kampf um die Durchsetzung dieser fundamentalen Interessen hat politische und ideologische Akzente im Opportunismus neu gesetzt. Das zeigt sich in einer aktiven Beteiligung am Kampf um den Frieden, in den großen Aktionen gegen imperialistischen Sozialabbau und für die Sicherung der sozialen Errungenschaften der Werktätigen. Trotz der weiterbestehenden theoretischen und ideologischen Unterschiede gibt es ein breites Spektrum übereinstimmender Interessen im Kampf um den Frieden und damit eine objektive Grundlage für die Zusammenarbeit der marxistisch-leninistischen Parteien mit Vertretern des Opportunismus -> friedliche Koexistenz
(Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag 1988, S. 705ff.)

Opposition: Gegensatz, Gegnerschaft, Widerstand; im bürgerlichen politischen Leben parlamentarischer und außerparlamentarischer Widerstand bestimmter politischer Richtungen und Organisationen gegen eine Regierung bzw. herrschende Klasse oder Partei. Die Möglichkeiten, Grenzen und Widersprüche der Opposition ergeben sich aus dem sozialpolitischen Charakter der sie tragenden gesellschaftlichen Kräfte. Die konsequenteste antimonopolistische Oppositionspolitik betreiben in bürgerlichen Staaten die kommunistischen und Arbeiterparteien im Bündnis mit anderen demokratischen Kräften zur Verteidigung des Friedens und der Lebensinteressen des werktätigen Volkes. Die herrschenden Klassen sind bestrebt, jede echte Opposition mit Hilfe staatlicher Zwangsmaßnahmen, einschließlich des Verbots, zu unterdrücken. Der Verschleierung ihrer Klassenherrschaft dient eine Schein-Opposition, mit der die Mehrheit des Volkes über die tatsächlichen Herrschaftsverhältnisse getäuscht werden soll; eine solche Oppositionspartei hat nicht die Absicht, die herrschenden politischen und ökonomischen Verhältnisse grundlegend zu verändern und solche gesellschaftlichen Verhältnisse zu errichten, die dem Willen und dem Interesse des werktätigen Volkes entsprechen. Sie ist oftmals Ausdruck, der Differenzen innerhalb der herrschenden Klassen, gegenwärtig z. B. in der Frage Krieg und Frieden, Hochrüstung oder Abrüstung.
In sozialistischen Staaten existiert für eine Opposition keine objektive soziale und politische Grundlage, denn die Arbeiterklasse – im Bündnis mit allen anderen Werktätigen – ist die machtausübende Klasse und zugleich Hauptproduktivkraft der Gesellschaft. Ihre Grundinteressen stimmen mit denen der anderen Klassen und Schichten prinzipiell überein. Ihre Politik ist auf die weitere Erhöhung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus des Volkes gerichtet; das erfordert die Weiterentwicklung der kameradschaftlichen und freundschaftlichen Beziehungen zu den anderen werktätigen Klassen und Schichten.
(Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag 1988, S. 706ff.)

Rassismus: reaktionäre Doktrin, die mit den unwissenschaftlichen Mitteln des Biologismus die barbarische Unterdrückung, Ausraubung und Vernichtung bestimmter Bevölkerungsschichten, politischer Gruppierungen und ganzer Völker ideologisch zu rechtfertigen versucht, sowie die ihr entsprechende Praxis reaktionärer Ausbeuterklassen. Der Rassismus wurde bereits mehrmals von der UNO verurteilt. Die Rassisten leiten aus den biologischen Unterschieden die angebliche Überlegenheit der einen und die sog. Minderwertigkeit anderer „Rassen“ ab. Die Verknüpfung von „Rasse“ und Wert ist wissenschaftlich ebenso unhaltbar und antihuman wie die angeblich aus der „Rassen“mischung folgende Minderwertigkeit der Menschen. Die sozialen Wurzeln des Rassismus sind in der gesellschaftlichen Wirklichkeit der -> Klassengesellschaft, in der Diskriminierung der Ausgebeuteten und dem Interesse der Herrschenden, die Unterdrückten gegeneinander auszuspielen, zu suchen. Mit der zunehmenden Aggressivität des Imperialismus nach innen und außen bildete sich der Rassismus bis zur vollendeten Perversion aus: bis zur Lobpreisung der Züchtung einer kampftüchtigen, kriegerischen Rasse, zur Rechtfertigung imperialistischer Kriege, kolonialer Massaker und des innenpolitischen Terrors gegen die Arbeiterklasse und fortschrittliche Kräfte anderer sozialer Schichten. Ihren Höhepunkt fand diese Entwicklung im deutschen -> Faschismus, als der Rassismus zum ersten Mal zur offiziellen Staatsdoktrin eines europäischen Staates wurde. Die nazistische »Rassenlehre« lieferte den ideologischen Vorwand des vom faschistischen deutschen Imperialismus verübten Völkermordes. Die von den deutschen Faschisten vertretenen Formen des Rassismus (Antisemitismus, Überlegenheit der germanischen Rasse, Blut-und-Boden-Mystik) wurden von den Völkern 1945 im Nürnberger Prozeß als verbrecherisch verurteilt. Der Zusammenbruch des imperialistischen Kolonialsystems Ende der 50er Jahre trug dazu bei, die unverblümte biologisch-anthropologische Variante des Rassismus der Kolonialpolitik alten Stils zu diskreditieren. Unter den Bedingungen des veränderten Kräfteverhältnisses in der Welt treten neue Varianten der »Rassentheorie« in den Vordergrund, für die verschleierte Formen des Rassismus charakteristisch sind. Mit Hilfe der Psychologie versuchen »moderne« imperialistische Ideologen, die Ursachen des Rassismus aus der sozialen Sphäre in das menschliche Unterbewußtsein zu verlagern und den Rassismus als natürliches Produkt der menschlichen Psyche darzustellen. Andere versuchen, den Rassismus aus den Unterschieden in der menschlichen Kultur abzuleiten. Allen diesen Richtungen ist gemeinsam, daß sie von den sozial-ökonomischen Ursachen und dem Zusammenhang zwischen Imperialismus und Rassismus ablenken wollen. Die imperialistische sog. Entwicklungshilfepolitik, die darauf gerichtet ist, die ökonomische Abhängigkeit der -> Entwicklungsländer von den kapitalistischen Industriestaaten, oft den ehemaligen Kolonialherren, zu festigen, trägt dazu bei, das Verhältnis von Ausbeutung und Diskriminierung und damit die wichtigste sozialökonomische Grundlage des Rassismus aufrechtzuerhalten. Der Rassismus ist nach wie vor Teil der aggressiven imperialistischen Ideologie und Kriegspolitik sowie Instrument der Klassenherrschaft, ob als Antinegridentum (vor allem in den USA), als Antisemitismus, -> Zionismus usw. Der Rassismus gehört heute zu den Kräften der äußersten Reaktion. Sein politisch-ideologisches Hauptmerkmal ist die enge Verknüpfung mit dem -> Antikommunismus. In Auseinandersetzung mit dem Rassismus nahm die UNO auf Initiative von sozialistischen Staaten und Staaten Asiens und Afrikas die Konvention über die Beseitigung aller Formen der Rassendiskriminierung (1965) an, die die Teilnehmerstaaten zum Verbot jeglicher rassistischer Propaganda und rassistischer Organisationen verpflichtet. Ein kolonial-faschistisches System der Rassendiskriminierung sowie der politischen und sozialen Unterdrückung »nichtweißer« Bevölkerungsteile zur Aufrechterhaltung der kolonialen Ausbeutung und Unterjochung sowie zur Unterdrückung des nationalen Befreiungskampfes herrscht in der Republik Südafrika. Die Politik dieses Systems wird als Apartheid-Politik (Politik der getrennten Entwicklung) bezeichnet. Sie äußert sich u. a. in der Schaffung von Reservaten für die Afrikaner (sog. Bantustans oder Homelands), – die nur 13 % des Territoriums des Landes umfassen und in denen die schwarze Bevölkerung (rund 75% der Gesamtbevölkerung), zwangsweise nach Stämmen gegliedert und von jeglichem Fortschritt im Lande isoliert, einem Elendsdasein unterworfen wird; in der Schaffung »weißer Städte«, in denen die »nichtweiße« Bevölkerung nur befristet, getrennt von den »Weißen« und zur Ausübung von Arbeiten im Dienste der »Weißen« leben darf; in der Rassentrennung in allen öffentlichen Einrichtungen, der politischen (Ausschluß von politischer Vertretung bei Wahlen) und sozialen (Verbot aller qualifizierten Berufe für »Nichtweiße«) Diskriminierung. Die Apartheid-Politik wurde seit 1948 durch eine Reihe von Gesetzen entwickelt und stellt gegenwärtig das Ergebnis einer konterrevolutionären und antidemokratischen Entwicklung im Interesse des Weltimperialismus dar. Gegner der Apartheid-Politik werden systematisch verfolgt und eingekerkert. Die Apartheid-Politik wird von den progressiven Kräften in der ganzen Welt entschieden geächtet und verurteilt, in Afrika vor allem von der -> Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU), die in der Beseitigung der Apartheid-Politik eines ihrer Hauptziele sieht. Die -> Organisation der Vereinten Nationen (UNO) charakterisierte die Apartheid-Politik als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und verurteilte sie gleichzeitig als eine friedensgefährdende Politik. 1962 rief die UNO-Vollversammlung zu diplomatischen Sanktionen gegenüber dem Apartheid-Regime auf, 1964 verhängte der UNO-Sicherheitsrat ein Waffenembargo über die Republik Südafrika, und 1968 forderte die UNO alle Mitgliedstaaten zu einem weitergehenden generellen Boykott des Rassistenregimes auf. Während die sozialistischen Staaten diese Boykottbeschlüsse konsequent verwirklichen und zu den Initiatoren der internationalen Ächtung der Apartheid-Politik gehören, unterhalten verschiedene imperialistische Staaten (besonders die USA, die BRD, Großbritannien und Frankreich) nach wie vor enge Beziehungen zur Republik Südafrika. Unter dem Druck der progressiven Kräfte in der ganzen Welt sowie angesichts der Krisenerscheinungen, die durch die Apartheid-Politik verschärft werden, der Erfolge der -> nationalen Befreiungsbewegung in den afrikanischen Nachbarstaaten und des Anwachsens der Antiapartheid-Bewegung im eigenen Lande sieht sich die rassistische Regierung der Republik Südafrika in letzter Zeit gezwungen, der Apartheid-Politik durch demagogische Maßnahmen einen liberalen Anstrich zu geben, einige unwesentliche Beschränkungen für die afrikanische Bevölkerung aufzuheben und einigen Reservaten (Bantustans) die »staatliche Unabhängigkeit« zu verleihen. Dabei handelt es sich um einen Versuch, die nationale Befreiungsbewegung Südafrikas unter Führung des ANC zu spalten, sie an der tatsächlichen Übernahme der staatlichen Macht zu hindern und zu desorientieren. Gleichzeitig wird dem wachsenden Widerstand der Befreiungsbewegung mit blutigem Terror, mit der Verhängung des Ausnahmezustands und mit der Einkerkerung von Patrioten begegnet. Ziel dieser Politik ist es, alle wesentlichen Teile des gegenwärtigen kolonial-faschistischen Systems in der Republik Südafrika zu retten.
(Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag 1988, S. 802ff.)

Revisionismus: Strömung des -> Opportunismus in der Arbeiterbewegung, deren Besonderheit darin besteht, daß sie ein ganzes System der Revision des Marxismus (später des -> Marxismus-Leninismus) zur theoretischen Begründung der opportunistischen Politik entwickelt sowie die Errungenschaften des Sozialismus entstellt und negiert.
Der Revisionismus fordert eine Korrektur der theoretischen und politischen Grundlagen des Marxismus-Leninismus mit dem Ziel, den revolutionären Inhalt der wissenschaftlichen Weltanschauung der Arbeiterklasse zu beseitigen und durch bürgerliche Theorien zu ersetzen.
Der Revisionismus ist eine internationale Erscheinung, die sich beim Übergang des Kapitalismus der freien Konkurrenz zum Monopolkapitalismus in der Arbeiterbewegung herausbildete. Er ist die opportunistische Reaktion bestimmter kleinbürgerlicher bzw. kleinbürgerlich beeinflusster Schichten in der Arbeiterbewegung, insbesondere der vom Imperialismus korrumpierten, privilegierten Teile der Arbeiterklasse – der -> Arbeiteraristokratie und -bürokratie -, auf die Verschärfung des Klassenkampfes und die neuen Bedingungen des Kampfes um den Sozialismus in- der Epoche des -> Imperialismus.
Seinem Klassencharakter nach ist er das Produkt, des Einflusses der bürgerlichen Ideologie auf die Arbeiterklasse und die Arbeiterbewegung. Der Siegeszug des Marxismus in der internationalen Arbeiterbewegung zwang seine Gegner in der Arbeiterbewegung, sich marxistisch zu maskieren, um die Ideen des Marxismus zu bekämpfen. Zum „Stammvater“ des Revisionismus wurde der deutsche Sozialdemokrat E. Bernstein, der alle grundlegenden Prinzipien und Thesen des Marxismus unter dem Vorwand seiner Ergänzung und Weiterentwicklung revidierte. Die materialistische Weltanschauung wurde durch den Neukantianismus und den Empiriokritizismus, die revolutionäre Dialektik durch einen flachen Evolutionismus ersetzt.
Der Revisionismus leugnet die von K. Marx und F. Engels nachgewiesenen Gesetzmäßigkeiten der kapitalistischen Entwicklung. Es wird behauptet, die Monopole schwächten den Grundwiderspruch zwischen Kapital und Arbeit ab und führten zu einer Milderung der Klassengegensätze. An die Stelle der revolutionären Beseitigung der kapitalistischen Ausbeuterordnung müsse die evolutionäre Durchdringung des Kapitalismus durch den Sozialismus, das friedliche Hineinwachsen in den Sozialismus, treten.
Der Revisionismus verneint die Lehre vom -> Klassenkampf und von der -> Diktatur des Proletariats: Der bürgerliche Staat sei kein Organ der Klassenherrschaft der Bourgeoisie, sondern klassenindifferent; der Ausbau der bürgerlichen Demokratie wurde zur vorrangigen Aufgabe der Arbeiterbewegung erklärt. Das Wesentliche des Revisionismus ist also, daß er den Marxismus durch bürgerliche Anschauungen verwässert, ihn teils völlig durch sie ersetzt und damit der revolutionären Arbeiterbewegung das theoretische Fundament ihres Kampfes für die Beseitigung der kapitalistischen Gesellschaft und den Aufbau des Sozialismus nimmt.
Die revisionistischen Thesen wurden jedoch durch die Geschichte selbst widerlegt: durch die kapitalistischen Wirtschaftskrisen, durch die -> allgemeine Krise des Kapitalismus, durch die demokratischen und nationalen Revolutionen, durch die -> Große Sozialistische Oktoberrevolution und das Entstehen des -> sozialistischen Weltsystems nach dem zweiten Weltkrieg.
Der Revisionismus war daher gezwungen, sich der veränderten Lage anzupassen. Nach dem Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution richtete er seine Angriffe verstärkt gegen die marxistisch-leninistische Revolutionstheorie und Staatslehre. Der sozialistischen Demokratie stellte er die Forderung nach einer fiktiven „reinen“ Demokratie gegenüber. Der sozialistischen Planwirtschaft begegnete er mit der Theorie von der „Wirtschaftsdemokratie“. Er schloß sich dem Antisowjetismus und -> Antikommunismus zunächst in der Weise an, daß er die Lehren W.I. Lenins dem Marxismus entgegenstellte und verunglimpfte und versuchte, den Leninismus und den Sozialismus als „rein russische Angelegenheit“ abzutun.
Als sich nach dem zweiten Weltkrieg das sozialistische Weltsystem herausbildete und der Kapitalismus in die dritte Etappe seiner allgemeinen Krise eintrat, war auch über diese Version des Revisionismus das Urteil gesprochen. Dem zunehmenden Einfluss der sozialistischen Länder und der kommunistischen Parteien tritt der Revisionismus mit einer politischen Taktik der Differenzierung und Aufweichung entgegen. Er nimmt immer mehr offen konterrevolutionäre Positionen gegenüber dem Sozialismus ein. Eine Hauptthese des heutigen Revisionismus ist die von der gegenseitigen Annäherung (Konvergenz) von Kapitalismus und Sozialismus.
Mit Hilfe der Konvergenztheorie versucht der Revisionismus, die Einheit der -> internationalen kommunistischen Bewegung zu untergraben, und wendet sich gegen die historische Notwendigkeit der proletarischen Revolution und der Diktatur des Proletariats beim Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus, gegen die führende Rolle der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei im Kampf gegen Imperialismus und Kolonialismus, gegen die Leninschen Normen des Parteiaufbaus, vor allem gegen den -> demokratischen Zentralismus, wie auch gegen den proletarischen Internationalismus und öffnet damit der Konterrevolution Tür und Tor.
Dieser Politik entsprechen solche Thesen im Arsenal des „modernen“ Revisionismus wie die von der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution als einem national begrenzten Ereignis in einem rückständigen Land, das keine Allgemeingültigkeit besäße; vom Vorhandensein objektiver unüberwindlicher Widersprüche zwischen den sozialistischen Staaten als beständig und gesetzmäßig wirkende Faktoren; von einem objektiven Widerspruch zwischen der sich entwickelnden Basis und einem sich angeblich nicht entwickelnden Überbau als dem Grundwiderspruch der sozialistischen Gesellschaft. Durch eine „Erneuerung“ soll ein „echter“, „demokratischer“, „humaner Sozialismus“ entstehen, der dem -> wissenschaftlichen Sozialismus von Marx, Engels und Lenin entgegengesetzt wird. Dazu wird – ausgehend von der illusionären Vorstellung von der Möglichkeit einer Demokratie „an sich“ – nach dem Muster der bürgerlichen Demokratie und unter Ignorierung des Inhalts der sozialistischen Demokratie eine quantitative „Erweiterung“ bürgerlich-demokratischer Rechte und Freiheiten gefordert und einem -> Pluralismus in Partei, Staat, Wirtschaft und Ideologie das Wort geredet, der unter sozialistischen Verhältnissen einzig und allein dazu dienen soll, die Macht der Arbeiterklasse und die führende Rolle ihrer Partei zugunsten konterrevolutionärer Interessen und Ideologien zurückzudrängen. Gelingt es ihm, in sozialistischen Ländern Einfluss zu gewinnen, untergräbt er die sozialistische Staatsmacht, das gesellschaftliche Eigentum an den Produktionsmitteln und die führende Rolle der marxistisch-leninistischen Partei. Hier wird sein offen konterrevolutionärer Charakter besonders deutlich. Der „moderne“ Revisionismus verfälscht das Verhältnis zwischen Arbeiterklasse und Intelligenz unter den Bedingungen der -> wissenschaftlich-technischen Revolution. An die Stelle des Bündnisses von Arbeiterklasse und Intelligenz solle ein neuer historischer Block treten, in dem die Intelligenz und andere »Eliten« die führende Rolle haben sollen. Der konsequente und beharrliche Kampf gegen den Revisionismus ist eine ständige grundlegende theoretische und ideologische Aufgabe aller marxistisch-leninistischen Parteien. -> Reformismus.
Kleines Politische Wörterbuch, Dietz-Verlag Berlin 1988, S.835ff.

 

Sophismus: ist vorsätzliche Anwendung falscher, betrügerischer „Beweise“, ein rhetorischer Kniff, der in die Irre führen soll. Er beruht auf der Zweideutigkeit von Begriffen und das Herausgreifen einzelner Seiten der Erscheinung usw. Er ist ein mit Vorbedacht falsch aufgebauter logischer Schluss, der formal richtig zu sein scheint, in Wirklichkeit aber eine Lüge ist.

Sozialismus: 1. erste (niedere) Phase der einheitlichen kommunistischen Gesellschaftsformation (-> Kommunismus);
2. wissenschaftlicher Sozialismus: untrennbarer Bestandteil des -> Marxismus-Leninismus, der wissenschaftlichen Weltanschauung der Arbeiterklasse; die Wissenschaft vom Klassenkampf der Arbeiterklasse, von der sozialistischen Revolution, den allgemeinen Gesetzmäßigkeiten des Aufbaus des Sozialismus und Kommunismus, vom einheitlichen revolutionären Weltprozeß und von der politischen Führung dieser Entwicklung durch die kommunistische Partei, von ihrer Strategie und Taktik (-> wissenschaftlicher Sozialismus);
3. verschiedene Lehren, die als Ziel und Ideal den Sozialismus propagieren (-> utopischer Sozialismus und Kommunismus). Sie unterscheiden sich hinsichtlich ihrer Theorie und Methode grundsätzlich vom wissenschaftlichen Sozialismus, von seiner Wissenschaftlichkeit, Objektivität und konsequenten Parteilichkeit. Der Sozialismus als erste Phase der kommunistischen Gesellschaftsformation entwickelt sich, nachdem die Aufgaben der -> Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus im wesentlichen gelöst und die sozialökonomischen Grundlagen der neuen Gesellschaft geschaffen worden sind. Von der Übergangsperiode unterscheidet sich der Sozialismus vor allem durch die uneingeschränkte Herrschaft des -> gesellschaftlichen Eigentums, die umfassendere Wirksamkeit der ökonomischen Gesetze des Sozialismus und die Aufhebung antagonistischer Klassenverhältnisse. In der -> Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus ist der Sozialismus die entscheidende Kraft im Kampf um Frieden und sozialen Fortschritt. Er ist die Gesellschaft, „deren internationales Prinzip der Friede sein wird, weil bei jeder Nation dasselbe Prinzip herrscht – die Arbeit!“ (Marx, MEW, 17, S. 7). Demgegenüber versuchen Vertreter des militanten -> Antikommunismus, das Bestreben aggressivster Kreise des Monopolkapitals nach Hochrüstung und Krieg durch die Lüge von einer angeblichen „Bedrohung aus dem Osten“ zu rechtfertigen. Im Kampf um den Frieden sind die Klasseninteressen des Sozialismus untrennbar mit den Interessen der gesamten Menschheit verbunden, da der Frieden nicht nur die Grundlage für die erfolgreiche Entwicklung des Sozialismus, sondern die Voraussetzung für die Existenz der Menschheit überhaupt geworden ist. Der Entwicklung des Sozialismus liegen allgemeingültige Gesetzmäßigkeiten der sozialistischen Revolution und des sozialistischen Aufbaus zugrunde: Ausübung der politischen Macht durch die Arbeiterklasse (-> Diktatur des Proletariats) unter Führung ihrer marxistisch-leninistischen Partei im Bündnis (-> Bündnispolitik) mit der Klasse der Genossenschaftsbauern, der Intelligenz und den anderen Werktätigen; stetige Mehrung des gesellschaftlichen Eigentums an den Produktionsmitteln und Entwicklung der -> sozialistischen Planwirtschaft, Entwicklung und Einsatz von Wissenschaft und Technik zur Erhöhung der Arbeitsproduktivität und Effektivität der Produktion zum Nutzen der Gesellschaft, zur immer besseren Befriedigung der materiellen und geistig-kulturellen Bedürfnisse des Volkes; Entwicklung von -> Produktionsverhältnissen und gesellschaftlichen Beziehungen des bewußten Zusammenwirkens, der kameradschaftlichen Zusammenarbeit und der gegenseitigen Hilfe als Grundlage für die wachsende politisch-moralische Einheit des Volkes; konsequente Verteidigung des -> Friedens; Schaffung der Möglichkeiten für alle, ihre schöpferischen Fähigkeiten zu entfalten, eine hohe Bildung zu erwerben, ihre demokratischen Rechte und Freiheiten, aktiv zur Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft zu nutzen, ihre Persönlichkeit allseitig zu entwickeln (-> sozialistische Kulturrevolution); Verwirklichung des grundlegenden Prinzips „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seiner Leistung“; Durchsetzung des Marxismus- Leninismus, der wissenschaftlichen Weltanschauung der Arbeiterklasse, als herrschende Ideologie; sozialistischer -> Patriotismus und -> proletarischer Internationalismus werden immer stärker zu bestimmenden Merkmalen des Handelns der Menschen; Verbindung des Aufblühens der sozialistischen Nation mit ihrer Annäherung an die anderen Nationen der sozialistischen Staatengemeinschaft. Diese Gesetzmäßigkeiten werden von den marxistisch-leninistischen Parteien entsprechend den konkreten historischen und nationalen Bedingungen schöpferisch angewandt. Der Sozialismus durchläuft verschiedene Etappen seiner Entwicklung (-> entwickelte sozialistische Gesellschaft) und stellt einen Prozeß tiefgreifender politischer, ökonomischer, sozialer und geistig-kultureller Wandlungen dar. Dabei kommen seine Vorzüge, Triebkräfte und Werte immer umfassender zur Geltung, und es werden schrittweise die Voraussetzungen für den allmählichen Übergang zum Kommunismus geschaffen. Mit der höheren Phase der kommunistischen Gesellschaft hat der Sozialismus mehrere Gemeinsamkeiten.
1. das Ziel der Produktion: die immer bessere Befriedigung der wachsenden materiellen und geistig-kulturellen Bedürfnisse der Werktätigen, die allseitige Entfaltung der Persönlichkeit, der Fähigkeiten und schöpferischen Aktivität der Werktätigen;
2. die Herrschaft des gesellschaftlichen Eigentums an den Produktionsmitteln, die Beseitigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen;
3. die Planmäßigkeit der Beziehungen zwischen den Menschen und Kollektiven in der Produktion, in der Verteilung, in der Gestaltung der gesellschaftlichen Beziehungen;
4. die Allgemeinheit der -> Arbeit, die Einbeziehung jedes arbeitsfähigen Mitglieds der Gesellschaft entsprechend seinen Fähigkeiten in den Arbeitsprozeß. Das Prinzip „Jeder nach seinen Fähigkeiten“ ist beiden Phasen der kommunistischen Gesellschaftsformation gemeinsam. Die beiden Phasen der kommunistischen Gesellschaftsformation unterscheiden sich zugleich durch einige wesentliche Züge:
1. durch beträchtliche Unterschiede im Entwicklungsstand der Produktivkräfte und im Niveau der Arbeitsproduktivität; durch Umfang und Struktur der materiell-technischen Basis;
2. durch die im Sozialismus bestehenden zwei Formen des sozialistischen Eigentums an den Produktionsmitteln, das gesamtgesellschaftliche Volkseigentum und das sozialistische genossenschaftliche Eigentum, während im Kommunismus das einheitliche kommunistische Eigentum existieren wird;
3. durch die Existenz von Klassen und sozialen Schichten im Sozialismus, während der Kommunismus klassenlos sein wird;
4. durch die noch längere Zeit im Sozialismus existierenden sozialen Unterschiede zwischen Stadt und Land, zwischen geistiger und körperlicher Arbeit;
5. durch das unterschiedliche Verteilungsprinzip, das im Sozialismus nach der Leistung, im Kommunismus nach den Bedürfnissen geregelt wird. Der zwischen beiden Phasen bestehende dialektische Zusammenhang erfordert eine enge Verbindung der zu lösenden aktuellen Aufgaben der Gestaltung des Sozialismus mit den perspektivischen Aufgaben der Entwicklung der kommunistischen Gesellschaftsformation.
(Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag 1988, S. 873ff)

Staat: notwendige Form der Organisation in der -> Klassengesellschaft, – mittels des Staates wird in der Regel die ökonomisch herrschende zur politisch herrschenden Klasse. Das Wesen des Staates wird jeweils durch das Wesen der in ihm herrschenden Klasse bestimmt. Mittels des Staates übt diese Klasse ihre Macht, ihre Diktatur aus. Sie bedient sich dazu bestimmter Mittel und Einrichtungen der Machtausübung, so vor allem der Armee, der Polizei, des Apparates staatlicher Beamter oder Angestellter, der Gesetzgebung und Rechtsprechung, der Steuer- und Finanzpolitik.
Der Staat als wichtiges Element der politischen Organisation einer jeweiligen Gesellschaft beruht auf der ökonomischen Struktur und insbesondere den darauf fußenden Klassenverhältnissen dieser Gesellschaft. Zugleich ist der Staat durch relative Selbstständigkeit gegenüber der ökonomischen Basis charakterisiert (-> Basis und Überbau).
Der Staat ist ein historisches Produkt. Er entstand, als die Urgesellschaft in eine Gesellschaft einander unversöhnlich gegenüberstehender Klassen zerfiel. An die Stelle der für die Urgesellschaft charakteristischen, mit den Menschen unmittelbar verbundenen, durch ihre Gemeinschaft ausgeübten und ihre gemeinsamen Interessen wahrnehmenden gesellschaftlichen Gewalt trat der Staat als Machtorganisation und Machtinstrument der privaten Eigentümer an den Produktionsmitteln, als Instrument zur Unterdrückung der übrigen Gesellschaftsmitglieder, der von ihnen getrennt war und ihnen feindlich gegenüberstand.
Der Staat entwickelt sich mit der menschlichen Gesellschaft. In den durch Ausbeutung des Menschen durch den Menschen bestimmten -> ökonomischen Gesellschaftsformationen ist der Staat Diktatur von Ausbeuterklassen. Obwohl die notwendige Ablösung der gesellschaftlichen Gewalt der Urgesellschaft durch den Staat einen historischen Fortschritt bedeutete, vollzog er sich gegen die Interessen der Volksmassen. Die Ausbeuterstaaten sind Diktaturen von Minderheiten über die Mehrheit des Volkes. Ihr Staatsapparat ist vom Volk getrennt, steht ihm fremd und feindlich gegenüber. Ihre wichtigste Aufgabe und Funktion besteht in der Unterdrückung des Volkes, in der Niederhaltung jeder demokratischen Bewegung sowie, in der militärischen Aggression gegen andere Staat und Völker. Ausbeuterstaaten sind in vielfältigen Formen organisiert, als Monarchie, Despotie, Oligarchie, Ständestaat, parlamentarische Republik, faschistischer Staat u. a. Die konkrete Form der Organisation der staatlichen Macht (der Diktatur) ist abhängig vom jeweiligen Klassenkräfteverhältnis u. a. konkreten historischen Entwicklungsbedingungen.
Mit der revolutionären Überwindung der auf Ausbeutung beruhenden Gesellschaftsformationen und der Herausbildung einer neuen, ausbeutungsfreien Gesellschaft entsteht ein qualitativ neuer Staat, der -> sozialistische Staat. Er ist seinem Klassenwesen nach -> Diktatur des Proletariats.
Der sozialistische Staat ist insofern noch Staat im Sinne des allgemeinen Staatsbegriffs, als er Machtorganisation und Machtinstrument in den Händen der ökonomisch herrschenden Arbeiterklasse zur Durchsetzung ihrer Klasseninteressen ist. So wie sich die Arbeiterklasse jedoch von allen bisher geschichtlich herrschenden Klassen grundsätzlich unterscheidet, ebenso grundsätzlich unterscheidet sich der sozialistische Staat von allen Ausbeuter-Staaten. Er ist Herrschaft der Mehrheit über die Minderheit.
Der sozialistische Staatsapparat befindet sich nicht mehr im Gegensatz zum Volke, sondern dient dem im Interesse des Volkes liegenden gesellschaftlichen Fortschritt. Der sozialistische Staat entfaltet im Verlaufe der sozialistischen Revolution und im Prozeß der Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft zunehmend sein Wesen als organisierte politische Macht der Werktätigen in Stadt und Land, die von der Arbeiterklasse und ihrer -> marxistisch-leninistischen Partei geführt werden. In der gegenwärtigen Epoche gewinnen immer mehr Staat an Bedeutung, die revolutionär-demokratischen Charakters sind. Sie sind keine Ausbeuter-Staaten mehr, aber auch noch keine sozialistischen Staaten. Es sind Staaten mit sozialistischer Orientierung, »Keimformen« der Diktatur des Proletariats, Staaten des Übergangs vom Ausbeuter-Staat zum sozialistischen Staat.
Der Staat als historisches Produkt wird nicht immer existieren. In einer klassenlosen kommunistischen Gesellschaft verliert – wie erstmals im Kommunistischen Manifest festgestellt wurde – die öffentliche Gewalt ihren politischen Charakter. Das ist jedoch an bestimmte Voraussetzungen gebunden und darf nicht undialektisch aufgefaßt werden.
Neben dem sozialistischen System existiert gegenwärtig ein imperialistisches, das mit allen Mitteln die sozialistischen Staat zu untergraben und zu beseitigen versucht. Solange der Kommunismus nicht im Weltmaßstab gesiegt hat, kann die öffentliche Gewalt niemals ihren politischen Charakter verlieren. Das setzt, wie K. Marx, F. Engels und W.I. Lenin stets betont haben, weitere objektive und subjektive Bedingungen voraus: die Entwicklung der Produktivkräfte in einem solchen Maße, daß die SpringquelIen des gesellschaftlichen Reichtums ungehindert fließen; die Überwindung der Klassenunterschiede, einschließlich der wesentlichen Unterschiede zwischen Stadt und Land, zwischen geistiger und körperlicher Arbeit; die völlige Überwindung der Überreste bürgerlicher und kleinbürgerlicher Ideologien u. a. Alle diese Bedingungen können nur mit Hilfe des sozialistischen Staates, seiner ständigen Stärkung geschaffen werden. Schließlich darf das Hinüberwachsen der staatlichen Organisation in die kommunistische Selbstverwaltung niemals mit dem Abbau der gesellschaftlichen -> Organisiertheit und -> Leitung gleichgesetzt werden. Vielmehr wird an die Stelle staatlicher Organisation und Leitung eine qualitativ höhere gesellschaftliche Organisation und Leitung treten.
(Kleines Politische Wörterbuch, Dietz-Verlag Berlin 1988, S. 928ff.)

Volk: 1. im Sinne von -> Volksmassen Begriff des historischen Materialismus, der die arbeitenden Klassen und Schichten sowie alle auf Grund ihrer objektiven historischen Stellung und Rolle fortschrittlich handelnden Kräfte einer gegebenen Gesellschaft umfaßt. 2. umgangssprachlichen Sinn Bezeichnung für die Gesamtbevölkerung eines Landes oder einer Nation.
(Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag 1988, S. 1035)

Volksmassen: Begriff des historischen Materialismus, der mit dem Begriff -> Persönlichkeit in enger Wechselbeziehung steht. Er umfaßt die progressiven werktätigen -> Klassen und sozialen Schichten einer gegebenen Gesellschaft, die durch ihre Stellung in der Produktion des materiellen Lebens sowie durch ihre politischen Aktionen die gesellschaftliche Entwicklung vorantreiben. Mit der Entwicklung der -> Produktionsweise und der politischen Machtverhältnisse verändert sich die soziale Zusammensetzung der Volksmassen Den bestimmenden Kern bilden jedoch stets die Produzenten materieller Güter, vor allem jene Klasse, die mit den fortgeschrittensten -> Produktivkräften verbunden ist- Unter bestimmten historischen Bedingungen gehören auch nichtwerktätige Klassen oder soziale Schichten zu den Volksmassen (z. B. die nationale Bourgeoisie, sofern sie an der progressiven Bewegung des Volkes teilnimmt, oder Teile der Bourgeoisie, auch der Monopolbourgeoisie, die den Friedenskampf der Völker, unterstützen, usw.). Das heißt, zu den Volksmassen gehört die Mehrheit der Bevölkerung eines Landes. In der antagonistischen Klassengesellschaft steht diese im Gegensatz zur herrschenden Ausbeuterklasse oder zu dem reaktionärsten Teil der Ausbeuterklasse. Die Volksmassen sind Schöpfer und Hauptkraft der -> Geschichte, weil sie durch ihre Produktionstätigkeit die Gesellschaft mit allen notwendigen Existenzmitteln versorgen und damit zugleich die materiellen Bedingungen für die Entwicklung der Gesellschaft schaffen. Die Volksmassen sind durch ihre schöpferisch-produktive und revolutionäre Tätigkeit die entscheidenden Akteure des gesellschaftlichen Fortschritts. Ohne ihren -> Klassenkampf ist die Entwicklung der Gesellschaft, sind vor allem soziale -> Revolutionen undenkbar. Die hohe Wertschätzung der Rolle der Volksmassen für Tempo und Richtung der gesellschaftlichen Entwicklung bedeutet keine Abwertung der Rolle der Persönlichkeit in der Geschichte. Im Gegenteil, die wissenschaftliche Begründung der Rolle der Volksmassen ist Grundlage einer objektiven Wertung der Rolle von historischen Persönlichkeiten. (Siehe Plechanow: Über die Rolle der Persönlichkeit.) Die aktive und schöpferische Rolle der Volksmassen tritt besonders in revolutionären Perioden,- in denen der Konflikt zwischen Produktivkräften und -> Produktionsverhältnissen eine revolutionäre Veränderung der Gesellschaftsordnung verlangt, im Friedenskampf und in der sozialen und nationalen Befreiungsbewegung hervor. Die große Bedeutung der Volksmassen, die Kraft ihrer geschichtlichen Aktion nimmt zu. Indern sie höherentwickelte Produktivkräfte schaffen und anwenden, entwickeln sie sich selbst, entfalten sie in jeder neuen Gesellschaftsformation neue Qualitäten. Unschätzbar ist ihr Beitrag zur Entwicklung der -> Kultur; sie schaffen die Grundlagen für die gesamte geistige Kultur bzw. die Bedingungen für den kulturellen Fortschritt- Die Volksmassen wirken durch ihre schöpferische Tätigkeit inspirierend auf Schriftsteller und Künstler. Zahlreiche Talente und Begabungen zur Entwicklung von Kunst und Wissenschaft kommen aus dem Volk. In der antagonistischen Klassengesellschaft können die Volksmassen ihre Fähigkeiten nur bedingt, begrenzt, innerhalb der Ausbeutungsverhältnisse entfalten. Die Volksmassen werden hier von jeder maßgeblichen Beteiligung an der Politik, von der Mitbestimmung in der Wirtschaft ferngehalten, so in der kapitalistischen Gesellschaft und besonders in den Ländern des staatsmonopolistischen Kapitalismus. Mit der fortschreitenden Entwicklung der Gesellschaft im Verlaufe des Klassenkampfes treten die Volksmassen jedoch immer mehr als bewußte Schöpfer allen gesellschaftlichen Lebens in Erscheinung. Je differenzierter und komplizierter die Aufgaben sind, vor denen die Gesellschaft steht, je tief greifender und grundlegender die gesellschaftlichen Veränderungen sind, die die Losung dieser Aufgaben erfordern, um so größere Massen von Menschen treten als bewußte Schöpfer in der Geschichte auf. „Mit der Gründlichkeit der geschichtlichen Aktion wird … der Umfang der Masse zunehmen, deren Aktion sie ist.“ (MEW, 2, S. 86.) In der sozialistischen Revolution sowie im Prozeß der Errichtung des -> Sozialismus erreicht die gesellschaftliche Aktivität der Volksmassen eine neue Qualität. Es gibt keine den Volksmassen gegenüberstehende Ausbeuterklasse mehr. Auf der Grundlage der sozialistischen Eigentumsverhältnisse und damit gemeinsamer Grundinteressen gehören alle Bürger eines sozialistischen Staates zu den Volksmassen unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei werden in allen Klassen und Schichten zunehmend Bewußtheit und Schöpferturn herausgebildet. Die Partei trägt hierbei eine besondere Verantwortung-Auf der Grundlage der marxistisch-leninistischen Weltanschauung organisiert und leitet sie den Prozeß der raschen „Vorwärtsbewegung der Massen auf allen Gebieten des öffentlichen und persönlichen Lebens, zunächst unter Teilnahme der Mehrheit … und später der gesamten Bevölkerung“. (Lenin, 25, S. 48.) Wichtigste Grundlage der erfolgreichen Tätigkeit der SED sind ihre vertrauensvollen Beziehungen zur Arbeiterklasse, zu den Genossenschaftsbauern, zur Intelligenz und zu allen änderen Werktätigen. „Lehrend und zugleich von den Werktätigen lernend geht die Partei voran; sie vertraut der Schöpferkraft des Volkes.“ (Programm der SED, S. 98.) Beim Aufbau des Sozialismus erhält die Rolle der Volksmassen in der Geschichte einen immer vielseitigeren und tieferen, mit zahlreichen neuen Zügen ausgestatteten Inhalt und Umfang.
1. bedeutet der Übergang zürn Sozialismus, daß zehn-, ja hundertmal mehr Massen als früher selber darangehen, den Staat und ein neues Wirtschaftsleben aufzubauen;
2. wird die Tätigkeit der Volksmassen in einem bisher nicht gekannten Ausmaß bewußte und organisierte Tätigkeit;
3. erstreckt sich die schöpferische Tätigkeit der Volksmassen im Sozialismus auf alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens, während sie in den vorsozialistischen Gesellschaftsformationen hauptsächlich die Schöpfer materieller Werte sind;
4. nehmen in der sozialistischen Gesellschaft die Volksmassen auf der Grundlage des gesellschaftlichen Eigentums an den Produktionsmitteln unmittelbar und in verschiedenen Formen an der Lenkung und Leitung der materiellen Produktion sowie an der Gestaltung des gesamten gesellschaftlichen Lebens teil, d. h., sie nehmen ihre Geschicke selbst in die Hand;
5. führt die Aufhebung des Gegensatzes zwischen körperlicher und geistiger Arbeit im Sozialismus zur vielseitigen Entfaltung der geistigen Fähigkeiten der Volksmassen, so daß sie auch immer mehr an der Schaffung und Entwicklung der geistigen Werte der Gesellschaft teilnehmen können. Die wachsende Rolle der Volksmassen bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft erhöht die Bedeutung der marxistisch-leninistischen Partei. Die Politik der SED zeichnet sich durch die konsequente Hinwendung zu den Interessen und Bedürfnissen der Massen aus. Sie läßt sich in ihrem Wirken „stets davon leiten, alles zu tun für das Wohl des Volkes, für die Interessen der Arbeiterklasse und aller anderen Werktätigen“ (Programm der SED, S. 5).
(Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag 1988, S. 1050ff.)

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