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Zeit wird’s! – Damit der Rechtsruck in Deutschland endlich vollzogen wird!

Ich schreibe schon lange und werde immer wieder bestätigt: „Der faschistische Geist wurde in der BRD und im späteren Deutschland nie ausgerottet. Deshalb leben wir immer noch in der Zeit des Faschismus. Die Goebbelsschen Propaganda-Lügen wurden, nach 1945, von den westlichen Geheimdiensten (CIA, MI6) kultiviert und für den „Kalten Krieg“ dienstbar gemacht. Heute sind diese… Weiterlesen Zeit wird’s! – Damit der Rechtsruck in Deutschland endlich vollzogen wird!

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Assange stellte die bürgerliche Demokratie und den bürgerlichen Staat bloß

Assange stellte die bürgerliche Demokratie und den bürgerlichen Staat bloß einartysken, 12 April 2019 Farooque Chowdhury, April 2019 Aus dem Englischen: Einar Schlereth Die Verhaftung von Assange in London ist heute eine Weltneuheit. Das Publikum der Nachrichtenmedien ist sich nun der Entwicklungen bewusst, die den Informanten in den Mittelpunkt stellen. Daher ist keine Beschreibung dieses… Weiterlesen Assange stellte die bürgerliche Demokratie und den bürgerlichen Staat bloß

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Am 27. Februar Verhandlung am LSG Potsdam – Schramme Journal

Hallo an alle, die sich für einen Rechtsstaat in Deutschland einsetzen, den wir nach meiner Meinung noch nie hier hatten. Nach Erhalt der Ladung hatte ich das Gericht daraufhingewiesen, daß ich schon Anfang 2018 einen Antrag auf PKH gestellt hatte. Heute kam die Versagung der PKH, da ich keine Aussichten auf einen Erfolg hätte. Es […]… Weiterlesen Am 27. Februar Verhandlung am LSG Potsdam – Schramme Journal

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Skripal: Nächste Stufe im Verwirrspiel

Skripal: Nächste Stufe im Verwirrspiel   Florian Rötzer, 16. April 2018 Ein Schweizer Labor soll bei den Skripal-Proben das Nervengift BZ entdeckt haben, Lawrow moniert, dass dies nicht im OPCW-Bericht aufgenommen wurde. Gibt es dafür eine einfache Erklärung? Am Samstag wurden „neue Enthüllungen” im Skripal-Fall vom russischen Außenministerium angekündigt. Schon zuvor hatte Außenminister Lawrow gesagt,… Weiterlesen Skripal: Nächste Stufe im Verwirrspiel

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Die „Moderaten Rebellen” von Ghuta und: Die Islamisierung von Indonesien

Die „Moderaten Rebellen” von Ghuta VoltaireNetzwerk, Thierry Meyssan, 17. März 2018 Während die Streitkräfte der Republik und die von Russland dabei sind Ost-Ghuta zu befreien und 800 Syrer stündlich in Damaskus Zuflucht finden, veröffentlichen wir diese Studie über die vom Westen als „moderate Rebellen” qualifizierten Kämpfer.   Die westlichen Medien versichern, dass Syrien und Russland… Weiterlesen Die „Moderaten Rebellen” von Ghuta und: Die Islamisierung von Indonesien

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Seehofer als Innenminister: Präventive Ermittlungen „quasi gegen jeden“

Seehofer als Innenminister: Präventive Ermittlungen „quasi gegen jeden“ Unter Seehofer wurde in Bayern ein Gesetz zur Aufrüstung der Polizei auf den Weg gebracht, das ihr nie da gewesene Kompetenzen für präventive Ermittlung gibt. Plant der neue Innenminister bald Menschen in der gesamten Bundesrepublik durch die Polizei überwachen zu lassen?   Marie Bröckling, 16.03.2018 Über die… Weiterlesen Seehofer als Innenminister: Präventive Ermittlungen „quasi gegen jeden“

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Der Bundes-Unrechtsstaat – Diesel-Mafia vor ein Tribunal

Der Bundes-Unrechtsstaat - Diesel-Mafia vor ein Tribunal U. Gellermann, 05. März 2018 Auf den Begriff „Unrechts-Staat“ hatte die verblichene DDR ein Abo. Ganze Justiz- und Medien-Apparate wussten haargenau, warum die DDR ein Unrechts-Staat war. Denn die Gesetze in der DDR seien nur „Versatzstücke“ gewesen, die „bei Bedarf beiseite geschoben werden“ konnten, wenn sie „der Staatsführung… Weiterlesen Der Bundes-Unrechtsstaat – Diesel-Mafia vor ein Tribunal

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Der Westen tötet im Orient 329 Menschen. Jeden Tag. Seit 27 Jahren.

Der Westen tötet im Orient 329 Menschen. Jeden Tag. Seit 27 Jahren. JusticeNow, Jakob Reimann, 07.02.2018 Durch Krieg und genozidale Sanktionen tötete der Westen im Irak, Afghanistan, Libyen, Somalia, Jemen und Pakistan in den letzten 27 Jahren 3.303.287 Menschen - im Schnitt 329 jeden Tag. Das ist der deprimierendste Artikel, den ich je geschrieben habe.… Weiterlesen Der Westen tötet im Orient 329 Menschen. Jeden Tag. Seit 27 Jahren.

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Zur Rolle des Artikels 6 Abs. 2 der Verfassung der DDR (1949)


Zur Rolle des Artikels 6 Abs. 2 der Verfassung der DDR (1949)
 1. Februar 2018 Dieser Artikel spielte als unmittelbar im Ermittlungsverfahren angewandte Strafbestimmung mehrere Jahre eine dominierende Rolle für die Untersuchungsorgane. Der Artikel 6, Abs. 2, lautete: „Boykotthetze gegen demokratische Einrichtungen 
und Organisationen, Mordhetze gegen demokratische Politiker,
 Bekundung von Glaubens-, Rassen-, Völkerhass, militaristische Propaganda
sowie… Weiterlesen Zur Rolle des Artikels 6 Abs. 2 der Verfassung der DDR (1949)


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Doppelmoral beim Bespitzeln von Ostdeutschen durch BND und Verfassungsschutz

Doppelmoral beim Bespitzeln von Ostdeutschen durch BND und Verfassungsschutz Andreas Peter Ex-DDR-Ministerpräsident Hans Modrow ist von westdeutschen Geheimdiensten bespitzelt worden – wie über 70.000 weitere DDR-Bürger. Zum Teil noch 20 Jahre nach dem Mauerfall. Buchautor Robert Allertz schildert für Sputnik, wie Modrow gegen ein Schweigekartell bei BND und Verfassungsschutz für Akteneinsicht und einen ehrlichen Umgang… Weiterlesen Doppelmoral beim Bespitzeln von Ostdeutschen durch BND und Verfassungsschutz

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Vandalismus

Vandalismus überall Autorenseite, Januar 18, 2018 Es ist schon erschreckend, wie sehr sich der Vandalismus ausbreitet. Mal werden die herrlichen Statuen im Park von Sanssouci demoliert, die Jahrhunderte unbeschädigt bewundert wurden. Ein ähnliches Schicksal hat auch schon öfter die Meerjungfrau von Kopenhagen erleiden müssen. Dass aber die „Vandalen“ sogar auf über 2600 m hinauf steigen… Weiterlesen Vandalismus

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Freispruch für Straftäter? Gibt es einen freien Willen oder ist menschliches Handeln streng determiniert?

Freispruch für Straftäter? Gibt es einen freien Willen oder ist menschliches Handeln streng determiniert? Sascha's Welt, 28. Januar 2018 Über die Frage des freien Willens zu theoretisieren wäre sicherlich nicht angebracht, fänden sich nicht in einflußreichen Kreisen des Westens immer mehr Stimmen, die sich herausnehmen, das Urteil der fortschrittlichen Menschheit über die blutigsten Verbrechen der… Weiterlesen Freispruch für Straftäter? Gibt es einen freien Willen oder ist menschliches Handeln streng determiniert?

Afrika, Alle Beiträge, Außenpolitik, Geschichte, Gesellschaft, Innenpolitik, Kapital + Arbeit, Kultur, Politik, Revisionismus, USA

Deutschlands koloniale Arroganz

Deutschlands koloniale Arroganz GERMAN-FOREIGN-POLICY,  29.01.2018 BERLIN/WINDHOEK (Eigener Bericht) - Bei der Abwehr von Entschädigungsforderungen wegen des deutschen Genozids an den Herero und den Nama sieht sich Berlin zu einem Strategiewechsel gezwungen. Blieb die Bundesregierung bisher einem Entschädigungsverfahren, das im Januar 2017 in New York gegen sie eröffnet wurde, fern und verweigerte die Annahme der Gerichtsunterlagen,… Weiterlesen Deutschlands koloniale Arroganz

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Die Todeszelle von Dessau

Die Todeszelle von Dessau Staatliche Morde - und keiner hat etwas gewusst? , Susan Bonath, 20. Januar 2018 Hans-Jürgen Rose, Mario Bichtemann, Oury Jalloh: Im Polizeirevier Dessau, Sachsen-Anhalt, sterben zwischen 1997 und 2005 zwei Deutsche und ein Afrikaner. Die Fälle sind bis heute ungeklärt. Schwere Verletzungen der Opfer zeugen von massiver Gewalt. Akten zu den… Weiterlesen Die Todeszelle von Dessau

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Gewerkschaft als Handlanger bunter Revolution?

Gewerkschaft als Handlanger bunter Revolution? Gericht in St. Petersburg verbietet unabhängige Gewerkschaft „MPRA“, die mit Streiks einen vorbildlichen Tarifvertrag erkämpfte. , Ulrich Heyden, 19. Januar 2018 Am 10. Januar verbot das Stadtgericht von St. Petersburg die „Interregionale Gewerkschaft Arbeiter-Allianz“ (MPRA). Über das Verbot berichteten nicht nur die kritischen Medien, wie Kommersant, Wedomosti und Nowaja Gaseta,… Weiterlesen Gewerkschaft als Handlanger bunter Revolution?

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Beweisaufnahme und Beweisführung, Zu den Unterschieden des Beweisrechts in der DDR und in der BRD

Beweisaufnahme und Beweisführung, Zu den Unterschieden des Beweisrechts in der DDR und in der BRD , 6/2002 Prof. Dr. Erich Buchholz, Berlin,  1) Dass zahlreiche gestandene Juristen, die unter einer Rechtsordnung, nämlich der der DDR, ihre juristische Ausbildung genossen und ihre juristische Tätigkeit ausgeübt hatten, vor Gerichten einer anderen Rechtsordnung, der der Bundesrepublik Deutschland, zu… Weiterlesen Beweisaufnahme und Beweisführung, Zu den Unterschieden des Beweisrechts in der DDR und in der BRD